Bochum. Mit zwei einstweiligen Verfügungen haben Gegner der Bürgerinitiative DüBoDo in Bochum Baumfällungen für die Opel-Spange vorerst gestoppt. Dies und weiterer juristischer Widerstand bremst das 53-Millionen-Euro-Projekt zurzeit aus. Bereits jetzt ist sicher: Der Zeitplan kann nicht eingehalten werden.
Der Bau der sogenannten Opel-Spange in Laer verzögert sich. Nach Informationen der WAZ ist von einer offiziell noch angestrebten Teileröffnung im kommenden Jahr intern keine Rede mehr. Und das, obwohl das Wetter gerade jetzt für Bauleute optimal ist. Der Grund für den Rückschlag: Mit einstweiligen Verfügungen, einer Strafanzeige und anderen juristischen Werkzeugen gehen Grundstücksinhaber und die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo gegen Straßen.NRW vor.
Im Dezember vergangenen Jahres begann das Land mit der Rodung von Flächen, die für den Bau der Autobahnbrücke über die Markstraße in Höhe der Einmündung Höfestraße benötigt werden. Dabei sei jedoch ein Grundstück gerodet worden, das dem Land gar nicht gehört. Die Eigentümer, denen das Land pikanterweise ihr rund 100 Quadratmeter großes Grundstück für einen Euro pro m² abkaufen wollte, obwohl sie es erst 2002 für 256 Euro/m² kauften, wehren sich.
Einstweilige Verfügungen
Mit zwei einstweiligen Verfügungen, bei Zuwiderhandlung muss das Land jeweils ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro berappen, stoppte das Landgericht diese Arbeiten im Dezember umgehend. Mittlerweile haben sich die betroffenen Grundstückseigentümer zudem über eine Anwaltskanzlei schriftlich beim Landesverkehrsministerium beschwert. „Wir freuen uns natürlich, dass wir jetzt zumindest teilweise Erfolg haben“, sagt der Sprecher der Bürgerinitiative gegen die DüBoDo zu diesen aktuellen Entwicklungen.
Nach der Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht sah es zunächst so aus, als ob der Bau der sogenannten Opelspange reibungslos über die Bühne gehen würde. Ulrich Sollmann schüttelt jetzt jedoch nur seinen Kopf über die „unprofessionelle Projektentwicklung“. Auf den Vorwurf von Anliegern, dass regelmäßig Lastwagen mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen entgegen des Urteils des obersten Verwaltungsgerichtes und auch der einfachen Ausschilderung nach über die Höfestraße fahren, habe das Land vorgeschlagen, die Anwohner sollten das nachweisen, indem sie die Kennzeichen der Lastwagen dort notieren. Zu all diesen Vorhaltungen will Straßen.NRW mit Hinweis auf die laufenden juristischen Auseinandersetzungen keine Stellung nehmen. Dies gilt auch für die mögliche Verzögerungen des Baus.
Straße wird mit Brücke an Autobahn angebunden
Projektleiter Dirk Potthoff kündigt jedoch an, dass nun – entgegen der ursprünglichen Planung – zunächst der Bereich unmittelbar vom Autobahnkreuz bis zur Brücke Schattbachstraße fertiggestellt werde. Danach würden die Straßenbauer zunächst damit beginnen, die neue Brücke der Steinkuhlstraße und die Anbindung an den Opel-Ring herzustellen. Die Steinkuhlstraße wird mit einer neuen Brücke über die Autobahn angebunden.