Bochum. Die Bochumer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Geschäftsführer des USB, Werner Meys. Sie geht dem Verdacht nach, ob der Manager ein Mitglied des Betriebsrates begünstigt hat, um ihn für bestimmte Vorhaben des USB zu gewinnen. Ein Anonymus hatte in einem Schreiben Vorwürfe erhoben.
Gab es zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung des Umweltservice Bochum (USB) Mauscheleien? Das überprüft zurzeit die Staatsanwaltschaft. Wie sie auf Anfrage der WAZ bestätigte, ermittelt sie gegen USB-Geschäftsführer Werner Meys. Die Ermittlergehen dem Verdacht nach, ob der langjährige Manager des Unternehmens ein Mitglied des Betriebsrates begünstigt hat, um ihn für bestimmte Vorhaben des USB zu gewinnen.
Das Verfahren stammt vom Juni dieses Jahres. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte ein Anonymus ein Schreiben an den USB geschickt mit dem Vorwurf, dass Meys einen Betriebsrat mit Bargeld geschmiert habe. Auch ein Aufstieg in den Aufsichtsrat soll in Aussicht gestellt worden sein.
„Das machte alles gar keinen Sinn“
Wie Oberstaatsanwalt Paul Jansen der WAZ aber sagte, hätten entsprechende Ermittlungen ergeben, dass die Vorhalte des Anonymus „nicht schlüssig“ seien. „Das machte alles gar keinen Sinn.“ Allerdings sei bei den Untersuchungen dann herausgekommen, dass jener Betriebsrat eventuell in eine zu hohe Gehaltsgruppe eingestuft worden sei.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Meys nun wegen des Verdachts der Untreue und § 119 Betriebsverfassungsgesetz: Danach wird bestraft, wer einen Betriebsrat um seiner Tätigkeit willen begünstigt. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis ein Jahr Freiheitsstrafe. Gegen jenen Betriebsrat wird wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue ermittelt.
„Da ist nichts dran“
Unbekannt ist noch, was das Ziel der angeblichen Beeinflussung gewesen sein soll. Die Staatsanwaltschaft machte da keine Angaben.
Meys wollte sich auf WAZ-Anfrage nicht zu dem Verfahren äußern. Ein von dem Verfahren nicht betroffenes Betriebsratsmitglied sagte gestern, dass die Arbeitnehmervertretung die Vorwürfe, die da im Raume stünden, für haltlos hielte: „Da ist nichts dran.“
Der anonyme Brief war damals an einen USB-Beauftragten gegangen, der speziell auf korrektes Verhalten im Unternehmen achtet. Der Aufsichtsrat entschied, den Brief an die Staatsanwaltschaft abzugeben. „Wir wollten eine zweifelsfreie Aufklärung der Vorwürfe“, sagte Martina Schmück-Glock (SPD), Vorsitzende des Aufsichtsrates, am Dienstag auf WAZ-Anfrage. Auch der - neben Meys - zweite USB-Geschäftsführer Dr. Thorsten Zisowski sagte: „Wir unterstützen die Staatsanwaltschaft mit jeder Informationsanfrage.“
Das Verfahren hat bereits eine konkrete Folge: Die Entscheidung, ob der bis Mitte 2014 datierte Vertrag mit Meys verlängert wird, sollte vertragsgemäß bereits ein Jahr vor Fristablauf erfolgen. Diese Frist wurde nun auf sechs Monate verkürzt. Wie Martina Schmück-Glock aber sagte, fühle sich Meys „zu Unrecht angegriffen“.