Bochum.
Die Piratenpartei ist fest entschlossen, das Bürgerbegehren zum Musikzentrum durchzuziehen. „Wenn dabei heraus kommt, die Mehrheit der Bürger will das Projekt aktuell nicht, dann zeigt das nur wie weit weg die Politik in Bochum von dem Willen der Bürger ist“, so „Piraten“-Sprecher Volker Steude.
Fest steht dabei aber: die „Piraten“ können die grundsätzlichen Ratsbeschlüsse zum Bau des Musikzentrum nicht anfechten. Dafür sind alle Fristen verstrichen. „Wir hätten das vor einem Jahr machen müssen“, räumt Monika Pieper , Vorsitzende des Bochumer Kreisverbands der Piratenpartei, ein. Im Frühjahr 2011 hatte der Rat entschieden, das Musikhaus bauen zu wollen; Bedingung: Bau- und Betriebskosten bleiben im vorgesehenen Rahmen. Gleichwohl wird, wie kurz berichtet, die Piratenpartei in 14 Tagen mit dem Unterschriften-Sammeln beginnen. Zwei Monate haben sie sich Zeit gegeben, um die 14.500 Unterschriften – vier Prozent der Einwohner – zu bekommen.
Kommt ein Ratsbürgerentscheid?
Dabei ist nach wie vor unklar, wie genau die Fragestellung für das angestrebte Bürgerbegehren lauten könnte. Dass ein simples „Musikzentrum ja oder nein“ nicht möglich ist, ergibt sich aus der Nicht-Anfechtbarkeit des Ratsbeschlusses vom März 2011 (siehe oben). Angedacht ist offenbar auch, dass die Stadt, wenn die Unterschriften für das Bürgerbegehren zusammen kommen sollten, aufgefordert werden könnte, einen sog. „Ratsbürgerentscheid“ einzuleiten. D.h., der Stadtrat würde die Entscheidung pro oder kontra Baubeginn Musikzentrum offiziell an die Bürger weitergeben. Wäre dieser Ratsbürgerentscheid erfolgreich, würde das Haus gebaut, wenn nein, dann nicht. Diese Variante ist aber höchst unwahrscheinlich – sowohl die SPD als auch die CDU haben sich bereits klar gegen einen Ratsbürgerentscheid ausgesprochen.
Rege Diskussionen
Die Piratenpartei hat stets betont, sie habe nichts gegen das Musikhaus, halte es aber angesichts der leeren Stadtkassen für unverantwortlich, es zu bauen. „Wahlkampf“ und „Populismus“ sind der jungen Partei dehalb vorgeworfen worden. So erklärte für die Soziale Liste im Rat deren Sprecher Günter Gleising, dass man sich nicht an der „Mogelpackung“ der „Piraten“ beteiligen werde. Gleising: „Wir treten dafür ein, das Prestigeobjekt zu verhindern.“
