Bochum. Am Sonntag sind rund 286.000 Menschen in Bochum und Wattenscheid zur Europawahl aufgerufen. Wo muss ich hin, wer steht zur Wahl? Der Überblick.
Plakate und Wahlkampfstände sind unübersehbar, der Countdown läuft: Am Sonntag, 9. Juni, ist Europawahl. Was Bochumerinnen und Bochumer dazu wissen müssen, haben wir hier zusammengefasst:
Worum geht‘s?
Alle fünf Jahre sind die Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. In diesem Jahr sollen 720 Abgeordnete gewählt werden, 96 davon aus Deutschland. Die Wahl findet im Zeitraum vom 6. bis 9. Juni 2024 statt, in Deutschland am Sonntag, 9. Juni. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
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Wer darf wählen?
Erstmals dürfen in diesem Jahr auch 16- und 17-Jährige wählen. Das Wahlalter für die Europawahlen ist von 18 auf 16 Jahre gesenkt worden. In Bochum sind nach Angaben der Stadt rund 286.000 Menschen wahlberechtigt. Sie alle sollten in den vergangenen Wochen eine Wahlbenachrichtigung bekommen haben.
Wer steht zur Wahl?
Etwa 80 Zentimeter ist der Stimmzettel zur Europawahl lang, 34 Parteien stehen darauf. Anders als etwa bei Landtags- oder Bundestagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Direktkandidaten, sondern es findet ausschließlich eine Listenwahl statt. Außer der CDU haben alle Parteien eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer festgelegt. Bei der CDU steht eine Liste für Nordrhein-Westfalen.
Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel ergibt sich durch deren Abschneiden bei der letzten Europawahl. Parteien, die 2019 in NRW nicht zugelassen waren oder angetreten sind, folgen in alphabetischer Reihenfolge.
- Wie sieht der Stimmzettel zur Europawahl aus?Hier finden Sie ein Muster als PDF.
Wo kann ich in Bochum wählen?
Jeder und jede Wahlberechtigte hat in der Wahlbenachrichtigung ein Wahllokal zugewiesen bekommen, insgesamt 186 gibt es im Stadtgebiet. Die Stadt hatte vorab mitgeteilt, dass sie die Zahl der barrierefreien Wahllokale von 95 auf 149 deutlich erhöht habe. So setze man sich „aktiv für die Teilhabe aller Wahlberechtigten ein“, hieß es. Für Wahllokale, die nicht barrierefrei sind, im Wahlbezirk aber optimal liegen, hat die Stadt spezielle Rampen angeschafft. Personen im Rollstuhl oder mit einem Rollator können ihr Wahllokal so leichter erreichen.
Für Alten- und Pflegeheimen gibt es ein mobiles Wahllokal. Dort können Bewohnerinnen und Bewohner ihre Stimme per Briefwahl abgeben, ohne am Wahltag ihre Einrichtung zu verlassen. Auch bei den Veranstaltungen der Europawochen können Wahlberechtigte ihre Stimme vor Ort abgeben. In der Bochum-App und auf der Website gibt es einen „Wahllokal-Finder“.
Die Bochumer CDU bietet Menschen mit Mobilitätseinschränkungen am Wahlsonntag einen Fahrservice zum Wahllokal an. Dieser könne zwischen 9 uns 15 Uhr genutzt werden. „Ein Anruf genügt!“, sagt die CDU-Kreisvorsitzende Fee Roth. Von 8 bis 15 Uhr sei dafür eine Hotline unter 02327/964315 geschaltet.
Auch die SPD Bochum bietet einen solchen Wahl-Taxi-Dienst an: Vorbestellungen sind telefonisch über die Rufnummer 0176 223212025 (auch noch am Sonntag!) oder via E-Mail (bis Samstag, 8. Juni, 14 Uhr) an spd-bochum@spd.de möglich.
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Was ist, wenn ich am Wahlsonntag verhindert bin?
Die Frist, um Briefwahl online zu beantragen, ist bereits abgelaufen. Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen kann, kann am Freitag, 7. Juni, noch im Bildungs- und Verwaltungszentrum oder den fünf bezirklichen Wahlbüros – Öffnungszeiten beachten, siehe unten! – per Briefwahl abstimmen.
Das Briefwahlbüro im Bildungs- und Verwaltungszentrum (Lore-Agnes-Raum, ehemaliger Clubraum E069), Gustav-Heinemann-Platz 2–6 in der Bochumer Innenstadt, ist am Freitag, 7. Juni, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Briefwahlbüros in den Bezirken schließen am Freitag bereits um 12 Uhr.
Das sind die Anlaufstellen in den Stadtbezirken:
- Bochum Nord, Heinrichstraße 42 im Amtshaus Gerthe.
- Bochum Ost, Carl-von-Ossietzky-Platz 1 im Bürgerbüro Langendreer.
- Bochum Süd, Querenburger Höhe 256 in der Stadtbücherei Querenburg.
- Bochum Südwest, Hattinger Straße 387 im Bürgerbüro Weitmar.
- Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Straße 7 im Neuen Rathaus.
Wahlbriefe können nach Angaben der Stadt bis zum Wahltag um 16 Uhr über den städtischen Briefkasten am Haupteingang des historischen Rathauses abgegeben werden. Alternativ können die Unterlagen bis 18 Uhr im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium Bochum eingereicht werden.
In besonderen Ausnahmefällen, so die Stadt, kann man einen Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragen. „Zum Beispiel, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Fragen zur Wahl beantwortet das Wahlbüro der Stadt: 0234/910-5099 oder wahlbuero@bochum.de.
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Wie oft wird die Briefwahl genutzt?
Bis Mittwoch, 5. Juni, sind nach Angaben der Stadt Bochum knapp 66.700 Anträge auf Wahlscheine zur Briefwahl gestellt worden. Dies entspreche etwa einem Viertel der Wahlberechtigten. Die Stadt nannte die Resonanz „erfreulich hoch“
Europawahl 2024: Broschüre in Alltags- und leichter Sprache
Die neue Broschüre „Wählen in Bochum“ klärt in Alltags- und Leichter Sprache über die Wahl auf. Interessierte erhalten durch die Broschüre Informationen über die Europawahl und den Wahlprozess. Neben den Wahlregeln werden auch die Wahlmöglichkeiten in Bochum vorgestellt. In der Broschüre stehen außerdem konkrete Ansprechpersonen, die bei Fragen und Unsicherheiten weiterhelfen. Alle Informationen über die Europawahl in Bochum finden Interessierte auch auf der Internetseite unter bochum.de/europawahl.