Bochum. Wegen Sicherheitsbedenken hat Bochum einer Schulbusfirma fristlos gekündigt. Die Probleme indes waren nicht neu. Die Stadt erklärt ihr Handeln.
Notbremse für Meobus: Rund 3000 Schülerinnen und Schüler hat das Busunternehmen aus Essen regelmäßig in Bochum befördert. Vergangene Woche gab‘s die fristlose Kündigung der Stadt. Der Grund: Sicherheitsbedenken. Von denen wusste die Verwaltung bereits seit einigen Monaten.
„In den letzten Wochen kam hinzu, dass vermehrt festgestellt werden musste, dass die eingesetzten Fahrzeuge nicht uneingeschränkt verkehrssicher waren“, teilte die Stadt am 15. März mit. Neu ist die Problematik indes nicht: Sie war bereits am 29. September 2023 Thema eines Gesprächs zwischen dem Geschäftsführer des Unternehmen Meobus, das zur Unternehmensgruppe Mesenhohl gehört, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum.
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Stadt Bochum weiß schon seit Monaten über Mängel an Schulbussen Bescheid
Das belegt ein Protokoll, das unserer Redaktion vorliegt. Demnach kamen die Sicherheitsbedenken auch schon da auf den Tisch. „Im Rahmen von Verkehrskontrollen der Polizei wurden nach Kenntnisstand des Schulverwaltungsamtes vier Busse (...) mit zum Teil gravierenden sicherheitsrelevanten Mängeln angehalten und es wurden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen erstattet“, heißt es im Protokoll, das vom 4. Oktober 2023 datiert. Und auch: „Die bemängelten Busse werden erst dann wieder für die Schülerbeförderung benutzt, wenn dem Schulverwaltungsamt eine schriftliche Bestätigung über den mangelfreien Zustand der Busse vorliegt.“
Allerdings: Prüfberichte lagen erst ab Ende Februar 2024 vor, das teilt die Stadt Bochum auf aktuelle Nachfrage mit.
Das hat das Schulverwaltungsamt Bochum im vergangenen halben Jahr getan
Was ist also im vergangenen halben Jahr passiert? Neben der Vereinbarung, dass Busse mit gravierenden Mängeln für die Stadt Bochum nicht mehr zum Einsatz kommen dürfen, habe die Verwaltung einen Bewährungszeitraum festgelegt, „um die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit deutlich zu verbessern“, so Peter van Dyk, Sprecher der Stadt Bochum.
Ein erneutes Gespräch habe es dann im Februar 2024 gegeben, nachdem keine Besserung eingetreten sei. „Hier wurde unter anderem vereinbart, dass das Unternehmen Mesenhohl für sämtliche für die Stadt Bochum im Einsatz befindlichen Busse Prüfabnahmen (DEKRA-Prüfberichte) vorzulegen hat“, erklärt van Dyk.
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Mehrfach habe die Stadt das Unternehmen aufgefordert, Prüfberichte vorzulegen. Nur sporadisch sei das geschehen. Deshalb habe Meobus eine letztmalige Frist bis zum 8. März bekommen. Darüber hinaus seien Schulen am 11. März informiert worden, dass sie Fahrten in Bussen ohne gültigen Prüfbericht verweigern sollen. Das hätten innerhalb einer Woche sieben Schulgruppen getan, so van Dyk.
Stadt Bochum kündigt Busunternehmen fristlos
Zur fristlosen Kündigung kam es dann am vergangenen Freitag (15. März). „Nachdem nun auch in einem Fall durch die Polizei einem Fahrzeug mit gültiger Dekra-Prüfung wegen Mängeln die Weiterfahrt aus Sicherheitsgründen untersagt wurde, kann die Stadt nicht mehr davon ausgehen, dass Transporte mit diesem Unternehmen ausreichend sicher sind“, hieß es als Begründung.
Die Polizei in Bochum kontrolliert den sogenannten Schülerspezialverkehr, der Förderschüler zur Schule bringt, regelmäßig und stichprobenartig. Bis vergangene Woche wurden die Kinder von Else-Hirsch- und Brüder-Grimm-Schule in Bochum damit befördert. Bei 25 der Kontrollen von Bussen des Unternehmens Meobus habe die Polizei Ordnungswidrigkeiten festgestellt, so Sprecher Jens Artschwager. Zum Teil habe Ausrüstung wie der Nothammer gefehlt, in anderen Fällen sei das Fahrzeug technisch in einem Zustand gewesen, in dem es nicht hätte fahren dürfen. „Das wurde jeweils zum Bußgeld gebracht“, so Artschwager. Zudem habe man die Stadt darüber informiert, dass sich die Vorfälle häuften.
Sicherheitsrisiko bei Bus-Unternehmen: Warum reagiert die Stadt erst nach mehreren Monaten?
Aber warum hat die Stadt Bochum nicht schon früher die Reißleine gezogen? „Die Marktlage im Bereich der Busunternehmer ist derzeit leider so angespannt, dass kaum Ersatzkapazitäten zur Verfügung stehen“, so van Dyk. „Aus diesem Grund haben wir so lange wie möglich versucht, den Betrieb mit dieser Firma aufrechtzuerhalten. Wegen der sehr ernst zu nehmenden Sicherheitsbedenken ließ sich dies jetzt aber nicht mehr weiter verantworten.“
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Nun sucht die Stadt nach einem Ersatz. „Es wurden telefonisch und per E-Mail über 20 Beförderungsunternehmen (auch überregional) angefragt“, sagt van Dyk. Darüber hinaus sei ebenfalls die Bogestra angefragt und um Unterstützung gebeten worden. Bisher ohne Erfolg. Das Schulverwaltungsamt arbeite mit Hochdruck an Lösungen, um bis zum Ende der Osterferien Alternativen gefunden zu haben.