Bochum. Über zusätzliche Kosten in Millionenhöhe berät der Stadtrat von Bochum. In gleich mehreren Bereichen sind Verluste und Kosten gestiegen.
Am Ende des Jahres macht Eva Hubbert einen Strich unter die große Rechnung. Etwa 1,7 Milliarden Euro umfasst der Haushalt der Stadt Bochum für das Jahr 2023. Kurz vor Schluss muss die Kämmerin noch einen dicken Geldbetrag einpreisen – Kosten in Millionenhöhe, die zusätzlich in städtischen Gesellschaften entstanden sind. Sie kündigt außerdem weitere Aufwendungen in den nächsten Jahren an.
Bochum muss für Bogestra weitere 12,1 Millionen Euro bezahlen
Vor allem bei der Bogestra muss Bochum erneut tief in die Tasche greifen, um Verluste auszugleichen. Mit etwa 39 Millionen Euro jährlich wird das Verkehrsunternehmen ohnehin schon aus dem städtischen Haushalt gestützt. Jetzt muss Kämmerin Hubbert noch einmal weitere 12,1 Millionen Euro hinzuschießen. Der Stadtrat wird in seiner letzten Sitzung des Jahres am Donnerstag, 14. Dezember, darüber entscheiden.
Bochum gehören 57 Prozent der Bogestra. Daher muss es 57 Prozent der zusätzlich aufgelaufenen Defizite in Höhe von 21,1 Millionen Euro tragen. Die weiteren Anteilseigener, allen voran Gelsenkirchen, tragen zusammen neun Millionen Euro. Die zusätzlichen Verluste seien, so heißt es, Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs.
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Zusätzliche Kosten werden auf 50 Jahre verteilt
Auch in einem anderen Bereich sind zusätzliche Zahlungen nötig. Weitere 182.000 Euro erhält das Schauspielhaus Bochum, um die durch den Ukraine-Krieg verursachten höheren Energiekosten stemmen zu können.
Beide Belastungen können wegen des Covid-Ukraine-Krieg-Isolierungsgesetzes außerhalb des Haushalts verbucht werden. Sie sorgen vom Jahr 2026 an für dann 50 Jahre zu jährlichen Folgekosten von jeweils 246.000 Euro.
Bochum stützt SBO mit 5,5 Millionen Euro
Überplanmäßig bereitstellen muss die Stadt außerdem 1,12 Millionen Euro, um erhebliche Schäden an einem der von der VHS genutzten Gebäude an der Baarestraße 33 zu reparieren. Die Dachentwässerung sei nicht mehr sichergestellt, so die Verwaltung. Flachabdichtung, Entwässerungsleitungen und Oberlichter würden sich in einem kritischen Zustand befinden. In dem Gebäude werden VHS-Schüler unterrichtet, die einen Schulabschluss anstreben. Das sei ein „Pflichtangebot“ der Volkshochschule.
Weitere Millionen sind nötig, um die angeschlagenen Senioreneinrichtungen Bochum (SBO) zu stützen. Die Ratsmitglieder sollen am Donnerstag zustimmen, für die SBO 5,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Geld, das, so die Verwaltung, zur Verfügung steht, „da die Erträge aus der Gewerbesteuer höher ausfallen, als dies in der Haushaltsplanung veranschlagt wurde“. Kämmerin Eva Hubbert hatte bei der Aufstellung des Haushalts im vergangenen Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von knapp 210 Millionen Euro für 2023 gerechnet.
Haus der Musik kostet 11,5 Millionen Euro mehr
Zustimmen soll die Politik auch, dass mehr Geld für den geplanten Umbau des Behördenhauses am Marienplatz zum Haus der Musik zur Verfügung gestellt wird. Die ursprünglich kalkulierten Kosten in Höhe von 18 Millionen Euro sind mittlerweile auf 29,5 Millionen Euro gestiegen – 11,5 Millionen Euro mehr. Gestemmt werden sollen sie in den Haushaltsjahren 2025 und 2026.
Weitere 25 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren benötigt, um Flächen am Bövinghauser Hellweg und an der Kemnader Straße für das Kommunale Krisenmanagements (KKM) vorzubereiten. Die Planungskosten von 750.000 Euro werden noch im laufenden Haushaltsjahr fällig. Sie können vorerst, so die Verwaltung, aus dem Budget der Feuerwehr verwendet werden, u.a. da sich der Kauf einiger Fahrzeuge verzögert.