Bochum. 18 Monate Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen. Das hat Bochum viel Schelte eingebracht. Nun bahnt sich eine Kehrtwende mit ersten Erfolgen an.
Schwer in die Kritik geraten ist die Stadt Bochum wegen der schleppenden Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen. Bis zu 18 Monate mussten Antragsteller warten, was lautstarke Proteste vor dem Rathaus und unangenehme Nachfrage aus der Politik hervorgerufen hat. Jetzt ist buchstäblich Bewegung in die Sache gekommen.
Bochum will Einbürgerungsanträge deutlich schneller bearbeiten
Nahezu verdoppelt hat das Einbürgerungsbüro die Zahl der positiv beschiedenen Anträge: von 624 im gesamten vergangenen Jahr auf 1035 allein von Januar bis Ende Mai 2023. „Wir sind auf einem sehr guten Weg“, sagt Andreas Mruck, der Leiter des Amts für Bürgerservice. Er geht zwar davon aus, dass es in diesem Jahr mit etwa 2500 Anträgen eine neue Rekordmarke geben wird, rechnet aber dennoch mit einem Abbau des Antragsbergs.
Mehr als 3000 Frauen und Männer aus vielen Ländern, vor allem aus Afghanistan, Syrien, Irank und den Magrebstaaten Marokko, Algerien, Tunesien haben Anfang 2023 noch auf einen Entscheid über ihren Einbürgerungsantrag gewartet. Mittlerweile schmilzt dieser Berg. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit sei bereits auf 13 Monate gesunken und soll Ende des Jahres, so Mruck, bei drei, vier Monaten und damit im angepeilten Bereich liegen.
Stadt hat das Personal deutlich aufgestockt
Möglich geworden ist das durch einen massiven Stellenausbau. Nominell fünf Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter waren im Vorjahr im Einbürgerungsbüro tätig – drei von ihnen fehlten im Laufe des Jahres durch einen Amtswechsel bzw. krankheitsbedingt. Erst nachdem 2023 acht zusätzliche Stellen geschaffen und besetzt wurden, geht es aufwärts. Zwei ehemalige Mitarbeiterinnen haben drei Monate lang die Einarbeitung des neuen Personal übernommen. „Und das wird bei der Bearbeitung von Tag zu Tag schneller“, sagt Andreas Mruck.
Beschäftigte arbeiten zum Teil auch am Wochenende
Aber nicht nur die wachsende Routine und die mittlerweile abgeschlossene Umstellung auf eine digitale Bearbeitung der Anträge spiele eine Rolle. Immer wieder werde auch an Wochenenden gearbeitet, um den Antragsstau möglichst schnell in den Griff zu bekommen. „Das ist nicht selbstverständlich“, so Mruck.
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Nun sei wieder Land in Sicht. Die ältesten, noch nicht entschiedenen Verfahren „stammen derzeit aus Mai 2022“ – mögliche ältere Fälle hätten ihre Ursache in rechtlich schwierigen Umständen. Der Amtsleiter: „Wir sind bestrebt, alle Altfälle in diesem Jahr abzuarbeiten.“
Einbürgerungsbüro bietet 60 Beratungstermine pro Woche
Merklich gebessert habe sich daher auch das Klima zwischen Einbürgerungsbüro und Antragstellern; nicht zuletzt weil das Beratungsangebot seit Mai deutlich besser geworden sei. 60 Beratungstermine werden jede Woche angeboten. Die Antragsteller erfahren dabei, ob sie die Voraussetzungen für die Einbürgerung bereits erfüllen bzw. welche Unterlagen sie möglicherweise noch beibringen müssen. Die Nachfrage ist groß. „Bis August haben wir alle Termine vergeben“, sagt der Amtsleiter.
Antragsteller nehmen wachsendes Tempo wahr
Das wachsende Tempo bei der Bearbeitung hat sich unter den Antragstellern herumgesprochen. „Das haben wir schon wahrgenommen“, sagt Muawiyah Fahres, einer der Mitorganisatoren der Demonstrationen Anfang des Jahres vor dem Rathaus, auf Anfrage dieser Redaktion. „Durch die Berichterstattung in den Medien“ habe sich einiges geändert. Er warte persönlich zwar noch darauf, dass sein Antrag bearbeitet werde. „Aber mein Mitbewohner, der am gleichen Tag wie ich den Antrag abgegeben hat, hat heute Nachricht von der Stadt bekommen.“ Es fehlten zwar noch Unterlagen. Aber es gehe vorwärts. Der Student hofft nun, dass es auch in seiner Sache bald so weit ist.