Bochum. Schwarzarbeit nimmt zu. Das ist die Erkenntnis der Stadt Bochum und der Handwerkskammer. Das habe mehrere Gründe. Nun werde genauer hingeschaut.
Vier Friseurbetrieben hat das Ordnungsamt der Stadt Bochum vor einigen Tagen einen Besuch abgestattet. Unangekündigt. Bei zweien hat es nach Auskunft der Stadtverwaltung „Beanstandungen“ gegeben. Nähere Auskünfte dazu gibt es nicht. Nur so viel: Bei den Kontrollen stand die sogenannte Schwarzarbeit im Vordergrund, d. h. die Entlohnung von Leistungen ohne Steuern und Abgaben abzuführen.
Anstieg der Schwarzarbeit in Bochum hat viele Gründe
Der Trend zur Schwarzarbeit wächst wieder. Das ist die Einschätzung der Stadt und der Handwerkskammer (HWK) Dortmund, die bei den jüngsten Kontrollen zusammengearbeitet haben und diese künftig auch weiterhin tun wollen, wie es heißt. „In Zeiten hoher Inflation, wie wir sie gerade erleben, führt der Anreiz, durch Verzicht auf Steuern und Sozialabgaben Leistungen günstiger anbieten zu können, verstärkt zu Schwarzarbeit“, sagt Lothar Kauch, bei der HWK Dortmund Abteilungsleiter für die Bereiche Handwerksrolle, Gewerberecht, Beiträge.
„Ja“, heißt es auch bei der Stadt Bochum. Seit Beginn der Energiekrise und der Inflation habe die Schwarzarbeit zugenommen. Dafür gebe es viele Gründe: sinkende Betriebsergebnisse, Folgen der Corona-Pandemie, Konkurrenz- und Preisdruck.
Auch interessant
160.000 Euro Bußgelder im Jahr 2021
In elf Fällen wurde 2021 Betrieben Schwarzarbeit nachgewiesen. Dabei wurden Bußgelder in Höhe von insgesamt 160.000 Euro fällig. Noch nicht abgeschlossen sei die Auswertung für 2022, so die Stadt.
Fakt sei aber, dass aktuell verstärkt kontrolliert und ermittelt werde, Beschwerden und Mitteilungen häuften sich. Erfahrungen bei Branchen, in den verstärkt Schwarzarbeit stattfindet, stehen ebenfalls im Fokus, wie es heißt. Auch die sogenannten fliegenden Händler würden verstärkt kontrolliert.
Bereits 21 Verstöße und 100.000 Euro Bußgeld in diesem Jahr
Und das geschieht mit einem nennenswerten Erfolg. Im laufenden Jahr wurden bisher 30 Betriebe in Bochum unter die Lupe genommen. Dabei wurden 21 Verstöße festgestellt, die Bußgelder in Höhe von insgesamt etwa 100.000 Euro erwarten lassen.
Weitere Regel- und Schwerpunktkontrollen sind geplant – auch in Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer. Diese lobt die Zusammenarbeit mit der Stadt und weiß auch, dass für einige Unternehmen „nun tiefergehende Betriebsprüfungen seitens des Ordnungsamtes anstehen“, so die HWK.
Handwerkskammer fordert, Schwarzarbeit stärker zu ahnden
In Nordrhein-Westfalen sind die Kreise und kreisfreien Städte zuständig für die Bekämpfung der gewerberechtlichen Schwarzarbeit. Die Vollversammlung der HWK Dortmund hat Ende 2022 einstimmig eine Resolution zur Bekämpfung von Schwarzarbeit beschlossen. Darin fordert sie in sechs Punkten das Land und die Kommunen zur verstärkten Ahndung von Verstößen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von illegaler Arbeit auf.
Auch der Zoll bekämpft die Schwarzarbeit. Ende April hat er im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion zahlreiche Baustellen kontrolliert, auch in Bochum. Im Einsatz war die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“. Kontrolliert wurden dabei „Verstöße gegen die Meldepflicht durch die Arbeitgeber und die illegale Beschäftigung von Ausländern.“