Bochum. Der Rat der Stadt Bochum diskutiert erneut zum Radschnellweg RS 1. OB Eiskirch (SPD) kritisiert die Deutsche Bahn, ein CDU-Antrag scheitert.
Nicht die eigene Beharrlichkeit seiner Verwaltung, sondern die Deutsche Bahn macht Oberbürgermeister Thomas Eiskirch verantwortlich für den aktuell geplanten Verlauf des Radschnellwegs Ruhr (RS 1) durch die Innenstadt von Bochum. Der SPD-Politiker kritisierte im Rat der Stadt das staatliche Unternehmen scharf. Die CDU-Fraktion indes scheiterte mit einem Antrag zu einer neuerlichen Trassensuche. Die Partei prognostiziert erhebliche Konflikte zwischen Fußgängern, Radfahrern, Anwohnern und motorisiertem Verkehr in Ehrenfeld.
Radschnellweg in Bochum: Oberbürgermeister kritisiert Deutsche Bahn
Wie berichtet, stellt die Deutsche Bahn (DB) keine Flächen für die Trasse des RS 1 entlang ihrer Bahnlinie Dortmund-Essen zur Verfügung. Bereits im Sommer 2018 hatte die DB dies der Stadt mitgeteilt und im Dezember 2022 erneut bestätigt. Das Tiefbauamt seinerseits plante ungeachtet dieser Aussage und einer ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung zur Suche einer geeigneten Trasse unbeirrt den RS 1 entlang der Eisenbahnschienen.
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Zum Scheitern dieses Unterfangens äußerte sich im Rat erstmals Thomas Eiskirch. Der RS 1 sei ein tolles Projekt und er hätte sich gewünscht, dass „Berlin als Eigentümer“ Einfluss genommen hätte, sagte der Oberbürgermeister. Und: „Der RS 1 hätte es verdient gehabt, wenn die Deutsche Bahn aktiver Partner und nicht aktiver Verhinderer des Projektes gewesen wäre.“
Zuvor war die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag gescheitert, wonach die Stadtverwaltung eine mögliche Route nördlich oder südlich der Bochumer Innenstadt hätte entwickeln sollen. „Ich habe das Gefühl, dass man jetzt auf Biegen und Brechen etwas durchpeitschen will, von dem eigentlich niemand überzeugt sein kann“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Stefan Jox. „Die jetzt favorisierte Strecke durch das Ehrenfeld von der Bessemer Straße über die Ehrenfeldstraße und die Clemensstraße zur Hermannshöhe mit Querung der Königsallee ist für uns jedenfalls keine gute Idee.“
Kreuzung mit der Königsallee entpuppt sich als Problem
Auf dieser Route seien Konflikte zwischen Anwohnern, Radfahrern, Fußgängern und Lieferverkehr unausweichlich, zudem erhöhe sich durch den Wegfall zahlreicher Stellplätze der Parkdruck im Wohngebiet. Die CDU fürchtet insbesondere an der Kreuzung des RS 1 mit der Königsallee negative Auswirkungen für den ÖPNV und Individualverkehr, wenn Radfahrern wie geplant Vorfahrt eingeräumt werden soll. „Zur Not müssen wir auf den Vorrang fürs Rad verzichten“, gab Leon Beck für die FDP bereits eine Richtung vor.
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Als „Aprilscherz“ bezeichnete Raphael Dittert von den Grünen den Antrag der CDU. Man könne nicht den ganzen Prozess von vier Jahren wieder auf Null setzen. „Bei unserem Beschluss haben wir explizit eine Variante ohne DB-Flächen mitbeschlossen“, so Dittert. Der Vorsitzende des Umweltausschusses wies zudem darauf hin, dass der RS 1 im Bereich Innenstadt wichtig für den Einzelhandel sei. Auch der Ruhrpark habe schon Interesse angemeldet, im weiteren Verlauf Richtung Dortmund an die Trasse angebunden zu werden.
Volker Steude (Stadtgestalter) indes prognostizierte, „dass die Trasse nie gebaut werden wird, weil sie unbezahlbar ist“. Insbesondere die bereits geplanten Brückenbauwerke und die schon in die Diskussion eingebrachte Idee einer Brücke über die Königsallee seien zu teuer. Die Mehrheit des Rates habe „blind einer Verwaltung vertraut, die erst geplant und dann die Deutsche Bahn gefragt hat“.
Radwende organisiert Demo zum Jahrestag des Radentscheides
Einen Beitrag für den zügigen Ausbau der Radinfrastruktur in Bochum, wie ihn sich das Bündnis Radwende wünscht, dürfte der RS 1 kaum liefern. Die Aktivisten erinnerten am Samstag, 1. April, mit einer Fahrrad-Demo an die Ablehnung des Radentscheids exakt ein Jahr zuvor. Das den Parteien vorgelegte Rechtsgutachten ist nach Auffassung der Radwende rechtswidrig. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist eingereicht.
Die von der Stadt vorgelegte Liste mit Sofortmaßnahmen für die Förderung des Radverkehrs sei „bei genauer Betrachtung eine Liste schon längst beschlossener Vorhaben (teilweise aus 2019). Wann die Maßnahmen umgesetzt werden sollen, ist bis heute unklar“, heißt es in einer Pressemitteilung der Radwende.