Bochum. Zayd (4) hat nach langer Wartezeit einen Kita-Platz bekommen. Eine Klage gegen die Stadt Bochum stand kurz bevor, plötzlich gab es eine Lösung.
Mitte Februar hat Zayd (4) aus Bochum seinen vierten Geburtstag gefeiert. Andere Kinder gehen in dem Alter schon längst in die Kita. Zayds erster Tag im Kindergarten war hingegen in dieser Woche. Über zwei Jahre haben seine Eltern auf einen Platz für ihn gewartet. Kurz bevor es zur Klage gegen die Stadt Bochum gekommen ist, erhielten sie die Zusage.
„Es besteht die Möglichkeit eines Betreuungsplatzes für Ihren Sohn“, heißt es in der E-Mail, die am 9. Februar an Mohamed El Harrak und seine Frau ging. Zu diesem Zeitpunkt liegt hinter der Familie bereits ein langer Weg.
Eltern aus Bochum warten lange Zeit auf Zusage für einen Kita-Platz
Als Zayd ein Jahr alt ist, meldet sein Vater ihn im Bochumer Kita-Portal an. Eigentlich hoffen die Eltern auf einen Betreuungsplatz ab Zayds zweitem Geburtstag, doch die Zusage bleibt aus. Der Vater ist als Ingenieur voll berufstätig, die Mutter müsste eigentlich seit August 2022 einen Integrationskurs machen – doch das geht nicht, weil sie den Sohn betreut.
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Bei der Suche bekommen sie Unterstützung von Sozialaktivist Ilias Chafik, der immer wieder Familien mit genau diesem Problem begleitet. Chafik hat sich bereits im Oktober des vergangenen Jahres an die WAZ gewandt und berichtete: „Familien mit Migrationshintergrund müssen für einen Kita-Platz enorm kämpfen.“
Zu diesem Zeitpunkt hat die Familie gerade Widerspruch eingelegt, weil Zayd von verschiedenen Kitas abgelehnt wurde. Zudem läuft ein Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen.
Letzterer wird jedoch abgelehnt. Es bestehe keine Dringlichkeit, weil durch die Mutter zu Hause die Betreuung sichergestellt sei. Zudem sei auch für das jüngere Geschwisterkind keine Fremdbetreuung in Aussicht, sodass es für die Mutter ohnehin nicht möglich sei, den Integrationskurs zu besuchen, heißt es in der Begründung.
Bochumer Familie erhält keinen Kita-Platz und kündigt Klage an
Die Familie entscheidet sich, die dreimonatige Frist abzuwarten, in der die Stadt auf ihren Widerspruch antworten muss. „In dieser Zeit kam aber nichts“, so Chafik. Zwischenzeitlich habe man sich auch mit direktem Brief an den Oberbürgermeister gewandt, aber keine Antwort erhalten. Die Anwältin der Familie kündigt am 1. Februar an, eine Widerspruchsklage einreichen zu wollen.
Am 9. Februar erhalten die Eltern die Antwort der Stadt. Kurz bevor es zur Klage kommt, gibt es einen Kita-Platz für Zayd. Am 15. Februar unterschreiben sie den Vertrag.
„Der Platz wurde zunächst einem anderen Kind angeboten, das diesen dann aber nicht in Anspruch genommen hat“, erklärt Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum, auf Anfrage unserer Redaktion. Warum die Familie innerhalb der dreimonatigen Frist keine Rückmeldung bekommen hat und wie sie mit Widerspruchserklärungen umgeht, beantwortet der Pressesprecher folgendermaßen:
„Die Stadt Bochum ist stetig bemüht, weitere Kitaplätze zu schaffen und Bedarfe zu vermitteln und zu versorgen. Dazu werden auch gemeinsam mit den Trägern Überbelegungen in einzelnen Gruppen und Kitas geprüft. Bei der Vermittlung spielen Kriterien wie Alter, Ortsnähe, soziale Aspekte, Berufstätigkeit der Eltern, pädagogische Konzepte eine Rolle. Grundsätzlich werden freie Plätze möglichst passgenau vermittelt.“
Fehlender Kita-Platz: So oft wurde im vergangenen Jahr gegen die Stadt Bochum geklagt
Widerspruchsverfahren und Klagen habe es in der Vergangenheit nur vereinzelnd gegeben. Seit April 2022 spricht die Stadt Bochum von zwei Widersprüchen und neun Klagen.
Ilias Chafik hat eine Vermutung, warum die Zahl recht niedrig ausfällt: „Häufig werden Eltern nur telefonisch über den fehlenden Kita-Platz informiert. Denn nur mit einer schriftlichen Bestätigung können die betroffenen Familien gerichtlich gegen die Stadt vorgehen“, erklärte er im Oktober. Auf Anfrage beteuerte die Verwaltung hingegen: „Eltern erhalten auf Wunsch einen Bescheid, wenn ihrem Kind kein Betreuungsplatz angeboten werden kann. Dies kommt immer wieder vor.“
Generell sei es seit Corona noch schwieriger geworden, Kita-Plätze zu bekommen, gerade Kinder mit Migrationshintergrund würden häufiger eine Ablehnung erhalten, schildert Chafik seine Erfahrungen. Er wünscht sich transparente Aufnahmekriterien – nach dem Motto: „Diejenigen, die sich zuerst anmelden, bekommen auch einen Platz“.
Stadtsprecher Thomas Sprenger erklärt: „Eine Offenlegung bezüglich der Entscheidung, welches Kind mit welchen Kriterien einen Platz erhält, kann datenschutzrechtlich nicht erfolgen.“ Die Platzvergabe erfolge durch die Kita-Leitungen nach den festgelegten Kriterien für die Aufnahme. „Die Vergabekriterien können bei den jeweiligen Kita-Leitungen erfragt werden.“