Bochum. Bochum hat es versäumt, Millionenkosten für die Betreuung junger Flüchtlinge abzurechnen. Das Versäumnis ist aufgearbeitet. Aber es gibt Streit.
Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMA) hat die Stadt Bochum als Erstaufnahmeort in NRW in den vergangenen Jahren vorübergehend betreut. Die dabei entstandenen Kosten hatte sie dem Land zum Teil gar nicht in Rechnung gestellt. Es geht um Millionenausgaben, auf denen Bochum sitzen zu bleiben drohte.
Bochum hat es versäumt, 18 Millionen Euro in Rechnung zu stellen
In 1726 Fällen zwischen dem 1. November 2015 und Ende 2018 wurden etwa 30 Millionen Euro als Hilfen zur Erziehung ausgeben. In Rechnung gestellt wurde überörtlichen Trägern wie dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) aber nur zwölf Millionen Euro. Als Ursache für die drohenden finanziellen Verluste von 18 Millionen Euro wurden vor allem personelle Engpässe ausgemacht. Während der Hochphase des Flüchtlingszuwachses sei entschieden worden, „den Fokus zunächst auf den Leistungsbereich zu legen, um so die Versorgung der UMA sicherzustellen“, so die Verwaltung 2018, als die Rechnungsprüfer der Stadt auf die Versäumnisse aufmerksam wurden.
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Knapp drei Jahre später fällt der Schaden deutlich geringer als zunächst befürchtet, allerdings ist er noch nicht ganz genau zu beziffern. Die meisten Fälle sind aufgearbeitet, Rechnungen gestellt und zu einem großen Teil auch bezahlt worden. Die offenen Forderungen der Stadt wurden mittlerweile zu einem großen Teil befriedigt, heißt es. 3,5 Millionen Euro stehen nach Angaben der Verwaltung noch aus und werden wohl, so Sozialdezernentin Britta Anger, auch beglichen.
Stadt reicht Klage gegen LWL ein – es geht um 216.000 Euro
Allerdings gibt es noch zwölf strittige und ungeklärte Fälle. In einem Fall, es geht um 216.000 Euro, zieht die Stadt sogar vor Gericht. Sie will nach einem ablehnenden Bescheid vom LWL das Geld erstreiten und hat Klage eingereicht.
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Alles in allem ist die Sozialdezernentin aber zufrieden mit der Aufarbeitung, für die bei der Stadt extra eine Sonderarbeitsgruppe eingerichtet wurde. „Es ist in Gesprächen mit dem Landesjugendamt gelungen, ein Verfahren zu entwickeln, um die Aufarbeitung zu erledigen“, so Anger.
Dabei ging es auch um die drohende Verjährung von Forderungen. Die Verwaltung habe ihre Lehren aus dem Fall gezogen. Mehr Personal in der zuständigen Fachstelle am Gersteinring und vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe, die für die Abrechnungen zuständig ist, haben dazu beigetragen, die Altfälle aufzuarbeiten und seit 2019 die Rechnungen zeitnah zu stellen.
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Schaden für die Stadt ist noch nicht genau zu beziffern
Bleibt die Frage, wie hoch die Summe ist, auf der Bochum am Ende sitzenbleibt. Es könnten immer noch einige Hunderttausend Euro sein. Klar ist das erst, wenn alle strittigen Fälle – ob mit oder ohne juristischer Auseinandersetzung – geklärt sind.