Bochum. Bewohnerparkausweise sind in Bochum billig: 22 Euro jedes Jahr. Die Umwelthilfe fordert eine Anhebung auf 360 Euro. Nun wird geprüft.
Mindestens 360 Euro sollte das Anwohnerparken jedes Jahr kosten. Ein Euro für jeden Tag. Das jedenfalls schlägt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) vor. Was sagt die Stadt Bochum zu dieser Forderung?
Anwohnerparken könnte um 1500 Prozent teurer werden
Bislang zahlen Anwohner für einen in Bewohnerparkbereichen, so der offizielle Begriff, gültigen Ausweis 22 Euro Verwaltungsgebühren im Jahr. Eine Anhebung auf 360 Euro würde also eine Erhöhung um mehr als 1500 Prozent bedeuten. Fast 5000 Bochumerinnen und Bochumer wären aktuell davon betroffen.
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Möglich wäre diese oder jede andere Anhebung, weil der Bundestag Mitte 2020 beschlossen hat, dass die Städte die Gebühren für Anwohnerparkausweise in Vierteln mit Parkplatzmangel selbst festlegen können. Auf bis zu 240 Euro, wie es damals hieß. Nun also steht die Forderung der Umwelthilfe nach einer noch viel deutlicheren Anhebung im Raum.
Stadt Bochum wartet auf Vorschlag eines Gutachters
Ob die Stadt demnächst von Anwohnern deutlich mehr Geld für das Parken in ihren Vierteln fordern will, lässt sie derzeit noch offen. „Eine Anpassung der Gebühren für Bewohnerparkausweise soll fachlich eingebunden im Rahmen der zweiten Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich überprüft werden“, heißt es dazu auf Anfrage im Rathaus.
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13 Anwohnerparkbereiche
Bochum hat insgesamt 13 Bewohnerparkbereiche:von Bochum-Mitte (Bereich A) über Ehrenfeld-West und -Ost (G/K) bis nach Wattenscheid (C D, E, H).
Gesetzlich geregelt ist, dass werktags von 9 bis 18 Uhr nicht mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Parkflächen, an den übrigen Tagen nicht mehr als drei Viertel für Bewohner reserviert werden dürfen
Zunächst werde ein Gutachterbüro damit beauftragt, die Auswirkungen der ersten Stufen des Gesamtkonzepts zu untersuchen und zu bewerten. Daraus sollen Vorschläge für weitere Maßnahmen abgeleitet werden. Diese Vorschläge sollen im ersten Halbjahr 2023 vorliegen. „In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, in welcher Höhe die Gebühren für Bewohnerparkausweise angepasst werden sollten“, sagt Stadtsprecherin Charlotte Meitler. Die Entscheidung darüber müsse die Politik treffen. Ähnlich läuft es in anderen Städten, so etwa in Duisburg.
Deutscher Städtetag empfiehlt deutlichen Anstieg der Gebühren
Der Deutsche Städtetag hat sich in dieser Frage bereits positioniert: „Städte können das Bewohnerparken auf mehr als 300 Euro im Jahr anheben. Das ist überfällig“, sagt Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.
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Einnahmen könnten auf 1,5 Millionen Euro steigen
Insgesamt gibt es nach Angaben der Stadtverwaltung derzeit 4954 Anwohnerparkausweise. Das bedeutet, jährlich fließen aus diesem Bereich etwa 108.000 Euro in die Stadtkasse. Bei einem Anstieg der Gebühren auf z.B. 300 Euro jährlich würden die Einnahmen bei gleichbleibender Zahl der Ausweise auf knapp 1,5 Millionen Euro steigen.