Bochum. Mindestens zehn neue Tempo-30-Zonen will die Stadt Bochum einrichten. Etwa Freigrafendamm und Velsstraße. Einigen ist dies viel zu wenig.

Die Stadt Bochum schlägt zehn weitere Straßen vor, auf denen bald Tempo 30 gelten könnte. Dies sind: Freigrafendamm, Evastraße in Hordel, Friedrich-Koepe-Straße in Hordel, Verlängerung der Dinnendahlstraße in Hofstede (bis Breslauer Straße, ggf. einseitig auch länger), Zillertalstraße in Riemke, Verlängerung Brünselstraße in Riemke (nördlicher Abschnitt), Parallelfahrbahn der Bergstraße in Grumme, „Feldmark“ in Altenbochum (westlicher Abschnitt, Höhe Ostpark), Velsstraße in Wiemelhausen/Altenbochum sowie Brenscheder Straße in Wiemelhausen.

Grüne in Bochum: Wir möchten, wo immer möglich, Tempo 30 in der Stadt ausweisen“

Die Liste hat die Verwaltung nun vorgelegt, nachdem sie im vorigen Jahr von den Grünen und der SPD beauftragt worden war, das „Vorbehaltsstraßennetz“ zu überarbeiten. Dies sind überwiegend Hauptstraßen, auf denen Tempo 50 oder mehr erlaubt ist. Nur wenn eine Straße aus diesem Netz herausgenommen wird, kann auf ihr Tempo 30 angeordnet werden.

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Die Liste wird noch erweitert. Bürgerinnen und Bürger sollen bald in einer „Online-Beteiligung“ daran mitmachen können. Mit einer Beschlussvorlage für die Politik rechnet die Verwaltung in der zweiten Jahreshälfte.

„Wir möchten nach wie vor, wo immer es möglich und sinnvoll ist, Tempo 30 in der Stadt ausweisen“, erklärt Martina Foltys-Banning, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Rat. „Uns ist – genauso wie den Bürgerinnen und Bürgern, die die Anregungen eingebracht haben – daran gelegen, dass wir die Stadt durch Temporeduzierung ein Stück sicherer machen, als sie es jetzt ist.“

Bochumer „Stadtgestalter“: „Ein Tropfen auf dem heißen Stein“

Raphael Dittert (Grüne), Vorsitzender des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur, ergänzt: „Nach der derzeit gültigen Straßenverkehrsordnung ist Tempo 30 leider nicht die Regel, sondern die Ausnahme.“

Den „Stadtgestaltern“ sind zehn weitere Straßen als Tempo-30-Zone viel zu wenig. „Angesichts der 450 Hauptstraßen in Bochum ist das ein Tropfen auf dem heißen Stein“, sagt Volker Steude von der Wählergemeinschaft.

Stadt Bochum trat der „Städteinitiative Tempo 30“ bei

Im vorigen Januar war die Stadt der „Städteinitiative Tempo 30“ beigetreten; diese wird vom Deutschen Städtetag unterstützt und soll den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen bei der Festlegung von zulässigen Geschwindigkeiten innerhalb der eigenen Kommune geben. Raphael Dittert von den Grünen sagt, dass der Beitritt „auf unser Drängen“ geschehen sei.

Steude widerspricht: Die Stadtgestalter hätten eine Beteiligung schon vor den Grünen beantragt. „Dass die Grünen nun auch das schönreden, zeigt, dass sie in Sachen Verkehrspolitik mit dem Rücken zur Wand stehen“, ergänzt er mit Blick auf das gescheiterte Bürgerbegehren „Radentscheid“.