Bochum. An diesem Wochenende kommen laut Stadt Bochum die ersten Wahlbenachrichtigungen an. Es gibt diesmal einige Änderungen im Briefwahl-Prozedere.
Nachdem im Landeswahlausschuss Ende März in Düsseldorf keine Einwände gegen die aus Bochum beantragten Kandidaten und Parteien gekommen sind, ist für Bochum nun das Wählerverzeichnis aufgestellt worden. Außerdem gehen die Wahlbenachrichtigungen an die aktuell 266.699 Wahlberechtigten für die Landtagswahl am 15. Mai am Freitag, 8. April, mit der Post raus.
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Der Leiter des städtischen Wahlbüros Daniel Peters rechnet damit, dass die ersten Wählerinnen und Wähler bereits am kommenden Samstag ihre Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten haben. Das Gros der Briefe dürfte allerdings erst Anfang der kommenden Woche bei den Empfängerinnen und Empfängern ankommen.
Mit QR-Code direkt zu Briefwahlunterlagen
Am Montag, 11. April, schaltet die Stadt auch ihr Portal frei, bei dem online direkt die Briefwahlunterlagen beantragt werden können. Als zusätzliches Merkmal erhalten die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl zum ersten Mal einen scan-baren QR-Code, über den man direkt auf das Portal des städtischen Wahlbüros gelangt. Trotzdem sind dann noch einige Eingaben, wie etwa die Wählerverzeichnisnummer, nötig um die Unterlagen zu bestellen.
Öffnen werden in der kommenden Woche auch die üblichen Stellen, in denen die Bürgerinnen und Bürger, ihre Wahl vornehmen können, wenn sie nicht per Post wählen möchten. Allen diesen vorab abgegebenen Stimmen gemeinsam ist, dass sie erst am Wahltag in den beiden Bochumer Briefwahlzentren im Neuen Gymnasium und der benachbarten Hans-Böckler-Realschule ausgezählt werden dürfen. Die Stadt geht davon aus, dass sich der Trend zur Briefwahl, schon allein wegen der anhaltenden Corona-Pandemie auch bei der Landtagswahl fortsetzen wird.
Beschwerdefrist läuft ab
Schon am 24. März war im Bochumer Rathaus der Kreiswahlausschuss unter der Leitung von Kämmerin Eva-Maria Hubbert zusammengetreten. Alle Wahlvorschläge von Parteien und Einzelbewerbern waren in der Sitzung zugelassen worden, da es keine formalen Bedenken gegeben hatte.
Noch bis Freitag (8.) April können auf Landesebene etwaige Beschwerden gegen die Zulassung von Parteien oder Einzelbewerber/-innen vorgebracht werden
Daniel Peters hofft, mit gewissen Änderungen und Verbesserungen die Fehler bei Wahlen der Vergangenheit ausgeschlossen zu haben. „Aber, man weiß ja nie, was kommt...“, räumt er ein. So kam es bei den jüngsten Wahlen vor, dass Wählerinnen oder Wähler Wahlzettel aus einem falschen Wahlkreis erhalten hatten. Bei einer anderen Wahl hatten Wahlvorstände zu wenig Wahlzettel, die erst mühselig herangeschafft werden mussten.
Dies sind die Öffnungszeiten der Briefwahlbüros
Briefwahlbüros werden in den kommenden Wochen wieder eingerichtet im Clubraum des Bildungs- und Verwaltungszentrums (Gustav-Heinemann-Platz). Dies ist montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr, und mittwochs von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Die weiteren Briefwahlbüros befinden sich in den Bezirksverwaltungsstellen der einzelnen Stadtbezirke. Hier gibt es einheitlich folgende Öffnungszeiten: Montag und Dienstag, 8 bis 14 Uhr, Mittwoch und Freitag, 8 bis 12 Uhr, sowie Donnerstag von 13 bis 19 Uhr.
