Bochum. Bochum appelliert in Sachen Lolli-Tests in Kitas an das Land. Es müsse für eine einheitliche Regelung inklusive Finanzierung und Logistik sorgen.
Die Stadt Bochum fordert die NRW-Landesregierung auf, Lolli-PCR-Tests in Kitas landesweit einzusetzen und dafür die Mittel und Logistik zur Verfügung zu stellen. Die Mehrheit des Stadtrats ist damit einem Antrag der Rathaus-Koalition von SPD und Grünen gefolgt. Demnach soll außerdem in der Corona-Schutzverordnung geregelt werden, „dass Eltern, die nicht in die PCR-Testung ihrer Kinder einwilligen, verpflichtet werden ihre Kinder mit Antigen-Schnelltests zu testen“.
Antrag von CDU und FDP abgelehnt
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Aus Sicht der Fraktionen von CDU und FDP geht dieser Appell in Richtung Düsseldorf nicht weit genug. Aber ihr Antrag, für alle Kitas, Horte, Kindertagespflegestellen und Frühförderstellen in Bochum „die Beschaffung und Durchführung auf freiwilliger Basis von sogenannten PCR-Lollitests zweimal wöchentlich zu gewährleisten“, fand keine Mehrheit.
Corona-Infektionen in 40 von 191 Kitas
„Immer mehr Kinder infizieren sich – und damit auch Erzieherinnen und Erzieher“, so Karten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. In 40 von 191 Kitas in Bochum gebe es derzeit eine Corona-Impfgeschehen. „Das bisherige Testsystem empfinden wir als unzureichend“, so Herlitz, Er verweist auf andere Kommunen wie Dortmund, Köln oder Neuss, die auch ohne eine landesweit gültige Regelung vorangehen und für Lolli-Tests in Kitas sorgen. Eine landesweite Initiative zur Einführung von PCR-Test-Pools würde Sinn ergeben, daher unterstütze seine Fraktion diese Forderung auch. Aber: „Bochum hätte hier neben manchen anderen Städten Vorbildcharakter haben können.“
SPD und Grüne sehen Land in der Pflicht
SPD und Grüne sehen das anders. Die Stadt habe gar nicht die Möglichkeit, die Kita-Träger anzuweisen, Tests durchzuführen, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Schnell. Außerdem sollte eine „chaotische Testsituation“ und ein „Flickenteppich“ verhindert werden, sagt Grünen-Fraktionschef Sebastian Pewny. Erforderlich sei vielmehr eine Regelung wie sie etwa in den Grundschulen gelte. „Wir lassen die Landesregierung nicht aus der Pflicht“, so Pewny.