Bochum. Im Vergleich unter 20 Großstädten heißt es, dem Jobcenter Bochum unterlaufen die meisten Fehler bei Hartz-4-Bescheiden. Die Behörde wehrt sich.
Falsch sind viele Hartz-4-Bescheide von Jobcentern. Und unter den 20 größten Städten in Deutschland unterlaufen dem Jobcenter Bochum dabei die meisten Fehler – behauptet die bundesweit tätige Verbraucherrechtskanzlei „rightmart“. Die Behörde wehrt sich.
Vorwurf: 72 Prozent der Bescheid sind falsch
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Mehr als 80.000 Einsprüche gegen Hartz 4-Bescheide aus den Jahren 2019, 2020 und 2021 hat die Kanzlei nach eigenen Angaben analysiert. Die meisten Fälle betrafen die Jobcenter Berlin (1405) und Hamburg (770). In Bochum habe es zwar nur 307 eingereichte Widersprüche gegeben. Aber: „Die Fehlerquote war mit 72,31 Prozent am höchsten“, heißt es. Dahinter folgen mit schon großem Abstand Essen (48,39) und Bielefeld (45,88). Daher: „Die meisten Fehler passieren im Jobcenter der Stadt Bochum“, so die Auswertung interner Daten der Kanzlei. Zum Vergleich: In Münster habe die Fehlerquote im gleichen Zeitraum gerade einmal 18,75 Prozent betragen, in Duisburg 20,21 Prozent.
Was läuft falsch in Bochum?
„Ja, es passieren Fehler bei den Bescheiden“, räumt Johannes Rohleder, Sprecher des Jobcenters Bochum, ein. Und jeder einzelne sei bedauerlich. Allerdings sei der Anteil an fehlerhaften Bescheiden nicht annähernd so hoch wie von der Kanzlei behauptet. Denn: Jedes Jahr verschicke das Jobcenter etwa 44.000 widerspruchsfähige Bescheide.
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Im Jahr 2020 etwa habe es dagegen 1663 erfolgreiche Widersprüche gegeben, von denen die Hälfte allerdings nur durch verspätet nachgereichte Informationen begründet waren. Rohleder: „Es bleiben also 832 Widersprüche bei 44.000 Bescheide, oder eben eine Fehlerquote von 1,9 Prozent. Uns vor diesem Hintergrund öffentlich als die Behörde darzustellen, die beim Hartz-4-Bescheid die meisten Fehler macht, ist schlicht unseriös.“ Die Zahlen in der vermeintlichen Jobcenter-Analyse seien interne Zahlen der Kanzlei „und haben mit der Realität nichts zu tun“.
2559 Widersprüche bislang in 2021
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Fakt ist: Selbst wenn die sogenannten Stattgaben, also die nach Prüfung mit Recht eingereichten Widersprüche, nicht in Bezug zu allen Bescheiden, sondern lediglich zu allen Widersprüchen gesetzt werden, wäre die Fehlerquote geringer. Für 2020 etwa würde sie in Bochum 41 Prozent betragen, 1663 Stattgaben bei 3772 Widersprüchen.
Ärgerlich ist die in einer Pressemitteilung verfasste Darstellung der Kanzlei aus Sicht von Jobcenter-Sprecher Rohleder auch deshalb, weil die offiziellen Zahlen für alle Jobcenter bundesweit frei im Internet einsehbar sind (https://statistik.arbeitsagentur.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Einzelheftsuche_Formular.html?nn=1524068&topic_f=wuk-wuk).
Demnach sind im laufenden Jahr bis Oktober 2559 Widersprüche gegen Hartz-4-Bescheide beim Jobcenter Bochum eingegangen, 1156 von ihnen wurde stattgegeben (35,6 Prozent).
Nach Angaben der Bundesagentur leben in Bochum etwa 32.000 Bedarfsgemeinschaften.