Bochum. Der Islamische Kulturverein Bochum wird im NRW-Verfassungsschutzbericht genannt. Die Rede ist von Einflüssen der Muslimbruderschaft.

Der Islamische Kulturverein (IKV) Bochum taucht im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen auf. Genannt wird er im Zusammenhang mit der Muslimbruderschaft. Dort heißt es: „In NRW sind Einflüsse der Muslimbruderschaft unter anderem im Islamischen Kulturverein e.V. in Bochum feststellbar.“

Verein hat Maßnahmen ergriffen

Die näheren Ausführungen dazu lauten so: „Der Islamische Kulturverein Bochum e.V. stand im Berichtszeitraum aufgrund seiner Bezüge zur Muslimbruderschaft in der öffentlichen Kritik und war bemüht, durch einen Maßnahmenkatalog extremistische Einflüsse zu unterbinden. Die daraufhin durch den Verein initiierten Maßnahmen lassen zwar auf eine Reduzierung der Einflussmöglichkeiten von Islamisten schließen, es besteht aber weiterhin die Möglichkeit, dass sie auf die Ausrichtung des Vereins einwirken können. Es bleibt abzuwarten, ob der geäußerte Wunsch zur Reform dazu führt, dass weitere Maßnahmen des Vereins eine nachhaltige Unterbindung extremistischer Tendenzen zur Folge haben.“

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IKV bleibt Antwort schuldig

Um welche Maßnahmen es sich dabei handelt und wer in welcher Weise Einfluss auf den Verein nimmt, diese Fragen hat diese Zeitung dem neuen Vereinsvorstand auf dessen Bitte schriftlich gestellt. Eine Antwort darauf ist bislang ausgeblieben.

Die Stadt Bochum hat in der Vergangenheit das Vorhaben des IKV für den Bau einer „Grünen Moschee“ an der Castroper Straße unterstützt. Mit Blick auf die Nennung im Verfassungsschutzbericht äußert sie sich so: „Wir haben die Erwartung, dass der Verein seine Hausaufgaben macht und sich die demokratischen Kräfte durchsetzen“, so Stadtsprecher Thomas Sprenger.

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Neuer Vorstand

Geführt wird der IKV mittlerweile von einem neuen Vorstand. Dessen Vorgänger hatte sich sichtlich um Transparenz bemüht und die Moschee-Pläne vorangetrieben. Am bisherigen Standort an der Querenburger Straße ist zwar weiterhin das Schulungs- und Gemeindezentrum des IKV. Der Besuch der dortigen Khaled-Moschee von vielen Gläubigen hatte in der Vergangenheit aber immer wieder für Beschwerden gesorgt. Der Moscheebetrieb wurde nur noch geduldet. Nicht zuletzt deshalb gibt es die Pläne für einen Umzug zur Castroper Straße. „Wir haben ein großes Interesse daran, aus der Duldung der Khaled-Moschee herauszukommen“, so Ulf Dannehl aus dem Referat von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) im vergangenen Jahr.

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Vorwürfe, er stünde der Muslimbruderschaft nahe, hatte der IKV immer wieder zurückgewiesen. Auf einen Antrag der AfD-Fraktion im NRW-Landtag hatte Innenminister Herbert Reul (CDU) 2019 in einem schriftlichen Bericht für den Innenausschuss u.a. geantwortet: „Personelle und strukturelle Verbindungen des Vereins in den Extremismus werden im Rahmen des gesetzlichen Auftrags des Verfassungsschutzes untersucht.“ Auf eine kleine Anfrage der AfD vom 18. Februar hatte die Landesregierung geantwortet, ihr lägen „keine Erkenntnisse zu politisch motivierten Straftaten im Zusammenhang mit der Khaled-Moschee vor“.