Bochum. Wegen des Coronavirus will die Bezirksvertretung Mitte nur in kleiner Runde im Bochumer Rathaus tagen. Eine Partei sperrt sich jedoch dagegen.
Mit Blick auf den Kalender der Stadtverwaltung Bochum wird sich mancher bereits gewundert haben: Warum fallen bloß so viele Sitzungen der BochumerBezirksvertretungen aus? Die nächsten Treffen der Bezirksvertretungen Wattenscheid (am 23. Februar) und Südwest (24. Februar) sind bereits abgesagt. Die im Osten fiel vergangene Woche bereits aus. Und auch die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird nicht wie geplant am 4. März tagen. Auch, weil sich eine Partei dagegen sperrt.
Bochumer Partei: „Keine wichtigen Entscheidungen in Mini-Besetzung“
„Das liegt einfach daran, dass momentan keine eiligen Punkte auf der Tagesordnung stehen“, sagt Gabriele Spork (SPD), Bezirksbürgermeisterin Mitte. Hinzu kommt die Sorge vor einer möglichen Ansteckung mit dem Coronavirus: „Ich will nicht, dass bei uns ein neuer Hotspot entsteht.“Der Bezirk Mitte tagt derzeit mit großen Sitzungssaal des Rathauses, wo auf möglichst viel Abstand zwischen den einzelnen Mitgliedern geachtet wird. Jeder sitzt an einem eigenen Tisch.
Doch schon bei der letzten Sitzung habe sich gezeigt, dass die Abstandsregeln im Laufe einer mitunter turbulent geführten Diskussion nur schwer einzuhalten seien: „Gerade bei den informellen Gesprächen am Rande wurde da oft nicht drauf geachtet, sodass ich mehrfach zur Ordnung rufen musste“, so Spork. Die Folge: Spork regte an, künftig in kleiner Runde zu tagen. Dann schickt jede Fraktion nur einen Vertreter, der bei politischen Entscheidungen für seine Parteikollegen mit abstimmt. So wird das bisweilen bereits in den Bezirksvertretungen Süd und Südwest gehandhabt.
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Dagegen sperrt sich die Fraktion „Die Linke“: „Die vergangenen Monate haben unserer Einschätzung nach gezeigt, dass man im großen Sitzungssaal unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln sicher tagen kann“, schreibt Bezirksvertreter Sven Ratajczak auf Facebook. Falls dies wegen der neuen Virus-Mutationen nicht möglich sei, könne man die Sitzung in einen noch größeren Saal verlegen: „Stattdessen nur mit einer Mini-Besetzung wichtige Entscheidungen zu treffen, das ist weder ein sinnvoller Beitrag zum Infektionsschutz noch zur Demokratie in unserer Stadt.“
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Die nächste Sitzung des Bezirks Mitte ist nun für den 15. April im Rathaus geplant. „Dann auf jeden Fall mit Schnelltests“, sagt Gabriele Spork.
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Der Bezirk Süd kommt am 16. März wie geplant im Bürgersaal des Uni-Centers zusammen – erneut in reduzierter Stärke. Der Bezirk Südwest plant das nächste Treffen am 24. März in der Verwaltungsstelle Weitmar: „Falls größerer Andrang von den Besuchern erwartet wird, könnten wir in einen größeren Saal ausweichen“, sagt Amtsleiterin Petra Pilarski-von Boode. Ebenfalls am 24. März will sich der Bezirk Ost in der Mensa der Willy-Brandt-Gesamtschule treffen – dies in kompletter Besetzung.
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