Bochum-Mitte. In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte stellten die Parteien keine gemeinsame Liste für die Bezirksbürgermeisterin und ihre Stellvertreter auf.
Anders als andere Bezirksvertretungen hat der Bezirk Bochum-Mitte keine gemeinsame Liste bei der Wahl der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter aufgestellt; hinter den Kulissen soll es im Vorfeld Streit gegeben haben. So gab es stattdessen drei Listen: SPD und Grüne nominierten Gabi Spork (SPD) erneut zur Bezirksbürgermeisterin und Anna di Bari (Grüne) als ihre Stellvertreterin, die CDU in eigener Liste David Schary ebenfalls zum Stellvertreter.
Drei Listen für Bochum-Mitte eingereicht
Mit zwölf Stimmen von SPD, Grünen und AfD wurden Spork und di Bari gewählt, David Schary mit fünf Stimmen von CDU und Linksfraktion. Eine eigene Liste gab’s für Dennis Rademacher (FDP) und Armin Backs (Die Partei), die ihre eigenen Stimmen erzielten.
Sven Ratajczak (Linke) erklärte die Wahl seiner Fraktion für den CDU-Kandidaten damit, dass sich die vertretenen Parteien auf keine gemeinsame Liste einigen konnten. „Als Linke haben wir darüber nachgedacht, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Letztendlich haben wir uns bewusst dagegen entschieden. Wir sind der Meinung, dass wir das Kommunalwahlergebnis ernst nehmen sollten.“ Danach sei es gute Sitte, dass die Posten in den Bezirken in der Reihenfolge der Ergebnisse besetzt würden.
Die jüngste stellvertretende Bezirksbürgermeisterin
Anna di Bari von den Grünen ist mit 19 Jahren die jüngste stellvertretende Bezirksbürgermeisterin. Die Philosophie- und Politikstudentin ist Neuling im Bezirk und sieht ihren Aufstieg auf gleich einen repräsentativen Posten als Herausforderung, die „aber auch ein wichtiges Zeichen setzt: Es demonstriert nach außen, dass auch junge Menschen kommunalpolitisch mitentscheiden wollen. Wir haben hier viele Studenten, denen bislang der Bezug fehlt. Das will ich ändern.“ Wichtig seien ihr Themen wie Integration und Gesundheit.
Umzug in den Ratssaal
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Mitte findet am Donnerstag, 3. Dezember, statt.
Sitzungsbeginn ist um 10 Uhr, weil der Ratssaal, in den das Gremium seit Corona umgezogen ist, um in voller Besetzung tagen zu können , nachmittags vom Wahlprüfungsausschuss gebraucht wird.
SPD und Grüne haben lange am Koalitionsvertrag gefeilt, der in der nächsten Woche nun unterzeichnet werden soll. Die Grünen gingen mit breiter Brust in die Verhandlung , haben sie jetzt doch mit fünf Sitzen im Bezirk einen dazugewonnen, während die SPD mit sechs einen verloren hat. Grünen-Fraktionschef Karsten Finke: „Unser Ortsverband hat bereits zugestimmt.“ Man habe grüne Themen einbringen können wie der Wunsch nach einer autoarmen Innenstadt: „Das bedeutet auch weniger Parkplätze“, und ein durchgängiger Radweg auf dem Innenstadtring. „Das wird nicht leicht, aber wir werden’s schaffen.“
SPD-Fraktionschef Holger Schneider: „Wir wollen uns um mehr Angebote für Kinder und Jugendliche kümmern sowie um gendergerechte Freizeitangebote.“ Zudem will sich die Koalition dafür starkmachen, dass die Bezirksfraktionen mit mehr Geld ausgestattet werden, etwa für die Sanierung von Kitas und Schulen.
Maßnahmen zur Öffnung der Hordeler Straße
Gut eine Woche vor der Öffnung der Hordeler Straße am Kreisverkehr in Richtung Wanne-Eickel – die Bauarbeiten sind fast abgeschlossen – stellen SPD und Grüne den Antrag zu prüfen, ob es auf der Riemker Straße, wo es stets zu Rückstaus kommt, kurzfristig eine eigene Geradeausspur mit geänderter Ampelschaltung geben könnte. Zudem regen sie an, die Einmündung der Hordeler Straße von der Dorstener Straße zu verengen, damit Lkw und Bussen die Einfahrt erschwert wird.
Christiane Laschinski erläuterte: „Dass es ein Durchfahrtverbot für schwere Fahrzeuge bei Öffnung der Hordeler Straße geben soll, gehört zu den Empfehlungen im Verkehrsgutachten für Hordel, Hamme und Hofstede, ebenso wie die Geradeausspur auf der Riemker Straße.“ Holger Schneider ergänzte: „Wir stehen zu unserem Beschluss zur Aufhebung der Straßensperrung am Kreisel, wollen die Maßnahme aber stringent begleiten.“ Der Antrag wurde einstimmig vom Gremium angenommen.
In einer Anfrage wollte Schneider für die SPD zudem wissen, wie hoch die Kosten für eine Verlängerung der Linksabbiegerspur auf der Dorstener Straße Richtung Herne wären; auch dort kommt es zu Stoßzeiten zu Staus.
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