Bochum. Es soll ein Dankeschön für die Beschäftigten in der Pflege sein. 10.000 Tickets für Kultureinrichtungen will Bochum an Pflegekräfte verschenken.
10.000 Eintrittskarten für Veranstaltungen städtischer Kultureinrichtungen will die Stadt Bochum den Beschäftigten der Bochumer Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste schenken. So hat es die Mehrheit des Rats in der jüngsten Sitzung entschieden. Die noble Geste wird jedoch von Misstönen begleitet.
Die Linke hatte nicht nur 10.000, sondern 38.000 Tickets verteilen wollen, damit alle 19.000 Beschäftigte in der Gesundheitsbranche für sich und für jeweils eine Begleitung in den Genuss eines Tickets kommen können. Aber dieser Änderungsantrag wurde ebenso abgeschmettert wie der Vorschlag der CDU-Fraktion, wie schon während des ersten Lockdown die Parkgebühren für medizinisches und pflegerisches Personal in Bochumer Kliniken und Pflegeheimen zu erlassen.
Verwaltung arbeitet Konzept aus
Was Rot/Grün vorschlägt, um die Menschen in der Gesundheitsbranche zu bedenken, findet Gehör. Was andere Fraktionen mit ähnlicher Intention vorschlagen, wird abgeschmettert. Wie das?
„Zunächst: Wir möchten den Beschäftigten im Gesundheitswesen Danke sagen im Rahmen der Möglichkeiten, die die Stadt hat“, sagt SPD-Fraktionschef Burkhart Jentsch. Die Verwaltung werde dazu ein Konzept ausarbeiten. Vorstellbar seien Sonderveranstaltungen der Bochumer Symphoniker oder der Zugriff auf Tickets, die im Vorfeld kultureller Veranstaltungen bis zu einem Stichtag nicht verkauft wurden. Befürchtungen, die Geste könnte Kosten in Millionenhöhe verursachen, seien unbegründet, so Jentsch. Die Kultureinrichtungen wie etwa das Museum, werden ohnehin unterhalten. Ob 100 oder 150 Besucher an einem Tag kommen, ändere daran nichts.
19.000 Beschäftigte in der Gesundheitsbranche
Richtig sei, dass bei 10.000 Tickets nicht jeder in den Genuss von Freikarten komme. Nach Auskunft der Stadtverwaltung gibt es etwa 12.000 Beschäftigte in Krankenhäusern - davon etwa die Hälfte in der Pflege, 5200 Mitarbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie 1750 Beschäftigte in Ambulanten Pflegediensten.
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Daher auch die Kritik der Fraktion Die Linke: „Wir halten es für ein falsches Signal, wenn die hart arbeitenden Kolleginnen und Kollegen nun auch noch in Konkurrenz um eine symbolische Anerkennung gesetzt werden“, so Fraktionsvorsitzende Gültaze Aksevi. „Daher wollen wir mit unserem Änderungsantrag zumindest erreichen, dass die Zahl der zur Verfügung stehenden Eintrittskarten ausreichend groß ist.“ Statt 10.000 sollten 38.000 Kulturtickets vergeben werden, so lautete der Antrag ihrer Fraktion.
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Abwarten, argumentiert die SPD. „Für uns ist ganz klar, dass die 10.000 Karten nur ein Anfang sind“, sagt Fraktionschef Jentsch. „Wir werden erst einmal schauen, wie das angenommen wird.“
CDU-Antrag: Parkgebühren erneut erlassen
Unverständlich ist derweil aus Sicht der CDU, warum eine weitere Maßnahme zur Unterstützung der Pflegekräfte kein Gehör findet. Die Fraktion hatte beantragt, wie bereits im zweiten Quartal 2020 dem medizinischen und pflegerischen Personal in Bochumer Kliniken und Pflegeheimen die Parkgebühren zu erlassen. „Die ablehnende Haltung von Rot/Grün kann ich nicht verstehen und ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen“, sagt CDU-Ratsmitglied Daniel Obitz. Gerade jetzt brauche „das systemrelevante pflegerische und medizinische Personal eine Geste des Dankes und der Unterstützung“.
Dabei sieht die SPD nun aber – anders als im Vorjahr – nicht mehr die Stadt in der Pflicht, sondern die Arbeitgeber. So könnten die Krankenhäuser ihre Parkplätze und Parkhäuser, die derzeit nicht von Besuchern genutzt werden, kostenlos den Beschäftigten zur Verfügung stellen, heißt es.
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