Bochum. Als Rückschritt bezeichnet der Verkehrsclub Deutschland (VCD) die Freipark-Aktionen der Stadt. Diese Signale seien nicht gut für den Klimaschutz.
Auf massives Unverständnis beim Bochumer Verkehrsclub (VCD) stoßen die Aktionen der Stadt für kostenloses Parken in der Innenstadt. „Die neue Normalität nach der Krise darf nicht heißen, alte Rezepte aus der Mottenkiste zu holen, sondern muss erst recht auf Umwelt- und Klimaschutz setzen-gerade im Verkehr“, VCD-Sprecher Jürgen Eichel.
Kritik an Feigenblatt-Aktionen
„Bereits die temporäre Aktion des Oberbürgermeisters am Rat vorbei, ab einem Einkaufswert von zehn EUR Parkgebühren zu erstatten“, so der Originalton der Erklärung des VCD, stoße nicht eben auf Gegenliebe bei dieser Organisation. Die gleichzeitig vorgestellte Fahrradwaschanlage auf dem Husemannplatz und die Initiative für einzelne Tage mit kostenlosem ÖPNV scheinen dem Club da eher als ein Feigenblatt. Gar nichts hält der VCD von Vorschlägen, mit dauerhaft kostenlosem Parken in der Innenstadt darüber noch hinauszugehen.
Gemeindeordnung erlaubt Dringlichkeitsentscheidungen
Die Stadt Bochum legt in diesem Zusammenhang Wert auf die Feststellung, dass das „Frei-Parken-Projekt“ Teil einer von der Gemeindeordnung ausdrücklich ermöglichten Dringlichkeitsentscheidung sei (§ 60 GO). Dieser Beschluss sei also eben nicht am Rat vorbei getroffen worden. Denn die Gemeindeordnung schreibt vor, dass die Entscheidung dem Rat auf seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen ist. Der Rat tritt zum nächsten Mal am 25. Juni zusammen.
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Erinnerung an Leitbild Mobilität
Der VCD erläutert seine Kritik: „Das wäre ein Rückschritt und würde alle Ziele der Stadt Bochum für einen umweltverträglichen Verkehr infrage stellen“, so Eichel. Er erinnert an das im letzten Jahr beschlossene Leitbild Mobilität, welches eine Verringerung des Pkw-Anteils zugunsten von mehr Bus und Bahn, Fahrrad und mehr Wegen zu Fuß vorsieht. Davon sei bislang nur eine geringe Erhöhung des Radverkehrs erreicht.
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