Bochum. Um mehr als 50 Prozent sind in Bochum die Einnahmen aus Tempokontrollen gesunken. Die Stadt spricht von einem Erziehungseffekt.
Corona kostet die Stadt Bochum viel Geld. Vor allen Dingen Mindereinnahmen in Millionenhöhe machen sich negativ bemerkbar, so etwa bei der Gewerbesteuer. Und: Allein die Einnahmen aus der Überwachung des fließenden Verkehrs sind um mehr 50 Prozent eingebrochen.
Knapp 3,5 Millionen Euro haben die zwei mobilen und sieben fest installierten "Blitzer"-Anlagen im Jahr 2019 eingebracht, gerade einmal 1,6 Millionen Euro waren es noch 2020 - trotz einer zusätzlichen mobilen Einheit. Auffällig ist der starke Rückgang sowohl bei den festen Blitzanlagen wie auch bei den mobilen Blitzern. 2019 brachten Tempoüberschreitungen an sieben Standorten im gesamten Stadtgebiet, darunter zum Beispiel in der Tempo-30-Zone auf der Herner Straße in Riemke, noch 2,77 Millionen Euro, ein Jahr später waren es nur noch 1,4 Millionen Euro.
Drei mobile Blitzer im Einsatz
Prozentual noch stärker eingebrochen sind die Einnahmen bei den mobilen Blitzern, sie gingen von 714.000 Euro (2019) auf 208.500 Euro (2020) und damit auf gerade einmal 29 Prozent des Vorjahresniveaus zurück. Dabei stehen der Stadt mittlerweile sogar drei statt nur noch zwei Messfahrzeuge zur Verfügung.
"Mittlerweile ist ein deutlicher Erziehungseffekt bei den Verkehrsteilnehmern zu erkennen", heißt es aus dem Rechtsamt. Bereits im letzten Quartal 2019 seien die Zahl der Tempoüberschreitungen an den sieben betreffenden Stellen deutlich zurückgegangen. Dieser Trend habe sich im vergangenen Jahr weiter fortgesetzt, "zumal auch das Verkehrsaufkommen wegen der Corona-Pandemie stark zurückgegangen ist", so Stadtsprecher Peter van Dyk. Und: Wegen etlicher Baustellen seien die Blitzer an einschlägigen Stellen seltener zum Einsatz gekommen als sonst.
Sieben feste Blitzer sorgen für Millioneneinnahme
Insgesamt wurden etwa im Vorjahr 105.000 Vergehen registriert, 54.700 von mobilen und 50.300 von festen Anlagen, ein Jahr zuvor waren es noch 152.000 (31.700 und 120.300). Vor allem die 2019 eingeführten sieben Blitzer hatten zunächst zu einem sprunghaften Anstieg der Einnahmen geführt.
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Weniger Auto- und Lkw-Verkehr haben auch zu deutlich gesunkenen Parkvergehen geführt, nämlich nur noch 92.000 im vergangenen Jahr gegenüber 102.000 im Jahr 2019. Dennoch sind die Einnahmen aus "Knöllchen" sogar leicht gestiegen, nämlich von 2,02 auf knapp 2,09 Millionen Euro und damit fast auf das Niveau von 2016 (2,14 Millionen Euro).
25 Politessen kontrollieren
"Das hat mit der Anpassung an die Corona-Lage zu tun", erklärt Stadt-Sprecher van Dyk. Angesichts der sinkenden Zahl von Besuchern in der Innenstadt hätten die Politessen in den vergangenen Monaten ihr Augenmerk stärker auf andere Vergehen als das Überschreiten der Parkzeit gerichtet, wie z.B. auf das unerlaubte Parken auf Behindertenparkplätzen und im Halteverbot. Außerdem hat die Stadt personell noch einmal aufgestockt. Statt 21 (2019) waren 2020 insgesamt 25 Politessen unterwegs, um Parksünden zu ahnden.
Ob die Stadt unter dem Strich Gewinne durch das Verhängen von Bußgeldern gemacht hat, darüber schweigt sie sich aus. "Die Kontrollen im ruhenden und fließenden Straßenverkehr werden aus Gründen der Verkehrssicherheit durchgeführt und dienen nicht einer Gewinnerzielung", so der Stadtsprecher.
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