Bochum. Auf einem digitalen Parteitag stellte die CDU Bochum Weichen für den Neuanfang. Fabian Schütz soll Vorsitzender werden. Er will von Essen lernen.
Fabian Schütz (39) soll die CDU Bochum aus der Krise führen. Auf einem digitalen Parteitag stellten die Christdemokraten dazu am Samstag die Weichen. Der scheidende Vorsitzende des Kreisverbandes, Christian Haardt, blickte auf die Kommunalwahl im September zurück und bezeichnete das historisch schlechteste Abschneiden der CDU als „Bruchlandung mit Ansage“.
Neues Format, neue Köpfe, neue Hoffnungen: Mehr als 120 Delegierte kamen im Internet zu einem CDU-Parteitag zusammen. Kreisgeschäftsführer David Schary hatte die Premiere in Zeiten der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.
CDU Bochum plant Neuanfang mit neuem Vorsitzenden und Konzept Bochum 2040
Das digitale Treffen der Christdemokraten wurde aber nicht zu einer Abrechnung mit dem scheidenden Kreisvorsitzenden Christian Haardt, der weiterhin die Fraktion im Rat der Stadt führen wird. Lediglich zwei verhalten kritische Wortmeldungen gab es nach seinem Bericht.
„Ich bin maßlos enttäuscht von dem Ergebnis, das ich als OB-Kandidat erzielt habe“, sagte Haardt. Mit der Aufgabe des Parteivorsitzes übernehme er die Verantwortung. Das Wahlergebnis von gut 20 Prozent zeige, dass die CDU in Bochum nicht als Alternative für Rot-Grün wahrgenommen werde und keine Volkspartei mehr sei.
CDU wird in Bochum nicht als Problemlöser wahrgenommen
Dass der Rückzug von der Parteispitze vermutlich nicht allein dem Eingeständnis eigener Schwäche geschuldet ist, zeigte sich bei den weiteren Erklärversuchen. Haardt verwies auf Umfrageergebnisse. Auf die Frage, welche Partei Bochums Probleme am besten lösen könne, hätten nur elf Prozent der Befragten die CDU genannt. „1988 waren es sieben, 1993 acht Prozent“, so Haardt, „seit 30 Jahren werden wir in Bochum nicht als Problemlöser wahrgenommen.“
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Die Partei sei seit 20 Jahren bei jeder Kommunalwahl um weitere fünf Prozent zurückgefallen, so Haardt. „Das Wahlergebnis war eine Bruchlandung mit Ansage.“ Haardt kritisierte das eigene Programm. Es sei das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt wurde. Haardt: „Wir werden einfach nicht mehr als moderne Großstadtpartei wahrgenommen.“
Neuer CDU-Chef fordert eine programmatische Debatte
Fabian Schütz soll es richten. Der 39-jährige Vorsitzende des Ortsverbandes Dahlhausen stellt sich als einziger Kandidat zur Wahl. „Die CDU muss sich von innen heraus erneuern“, sagt Schütz. Wichtig für den Neustart sei eine programmatische Debatte. „Nur, wenn wir unseren politischen Kompass neu justieren, können wir eine echte Alternative sein.“
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Schütz will in den kommenden Jahren gemeinsam mit Mitgliedern und Bürgern ein Konzept entwickeln, das Antwort auf die Frage geben soll: „Wie stellt sich die CDU, wie stellen sich die Bürger die Stadt Bochum im Jahr 2040 vor?“ Dazu soll es bereits im kommenden Jahr Arbeitsgruppen, Parteitage und Workshops geben. „Eventuell auch mit Beratung von außen“, so Schütz. Man könne von anderen Kreisverbänden lernen. „Wie hat es beispielsweise Essen geschafft, dass Oberbürgermeister Kufen direkt wiedergewählt wurde?“
Vorsitzender wird per Briefwahl bestimmt – Ergebnis am 22. Dezember
Die Wahl des Kreisvorsitzenden findet in dieser Woche per Briefwahl statt. Das Ergebnis soll am 22. Dezember feststehen. Die Ergebnisse anderer Wahlen werden indes noch bis Mitte Januar auf sich warten lassen. Gleich fünf Bewerber hoffen darauf, einer der drei Stellvertreter von Fabian Schütz zu werden: Andreas Bracke, Ralf Kropp, Lars Lammert, Julian Meischein und Dirk Schmidt. Die einzige Bewerberin Fee Roth muss dank einer Frauenquote nicht zittern.