Bochum. In der CDU-Fraktion kam es am Montagabend zum Aufstand gegen Christian Haardt. Der SPD steht in zwei Wochen eine ähnliche Abstimmung bevor.
Gleich zweimal geht es um die Macht, die Gestaltungshoheit. In der geschrumpften CDU-Ratsfraktion ist diese Frage am Montagabend (3.) bereits entschieden worden. Christian Haardt wurde ohne Gegenkandidat erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Doch das hätte auch ganz anders ausgehen können. Zur SPD kommen wir später.
Bei der konstituierenden Sitzung der deutlich verjüngten CDU-Fraktion kam es vor der Wahl des Fraktionsvorstands zur Kraftprobe. Marcus Stawars, ganz offenbar unterstützt von Teilen der Fraktion und sicher von außerhalb ermutigt, stellte nach dem Debakel seiner Partei bei der Kommunalwahl seine Vision eines Erneuerungsprozesses zur Abstimmung: „Ich wollte unser Profil schärfen, den Weg zu einer neu definierten Opposition öffnen.“ Doch es sollte anders kommen.
CDU-Fraktion: Einige sollen „umgefallen“ sein
Nach WAZ-Informationen sollen einige, der vorher schon sicher auf seiner Seite geglaubten Parteifreunde doch „umgefallen“ sein. Bei der Abstimmung unter der 17 Fraktionsmitgliedern (einer fehlte wegen Krankheit) konnte Christian Haardt mit neun zu sieben Stimmen punkten, ein Fraktionsmitglied enthielt sich. Der Aufstand, dessen Erfolg sich manche gewünscht hatten, war gescheitert. Stawars am nächsten Tag: „Ich habe eine andere Vorstellung von Aufbruch gehabt. Aber ich kann mich einordnen und verkrieche mich jetzt nicht in die Schmollecke.“ Hätte er gewonnen, so wäre sein Ziel der Fraktionsvorsitz gewesen, bekennt er offen.
So konnte Christian Haardt am Dienstag sein Team vorstellen: Mit ihm als Vorsitzenden und Carsten Herlitz, Roland Mitschke und Monika Pieper als Stellvertreter. Auch für das Bürgermeisteramt, in Nachfolge von Erika Stahl, gibt es einen Vorschlag. Die CDU wird dafür aus ihren Reihen Sascha Dewender vorschlagen. Damit hat die CDU bereits hinter sich gebracht, was der SPD noch bevorsteht: Denn nach Informationen der WAZ steht der 29-köpfigen roten Fraktion ein mindestens ähnlich pikanter Machtkampf bevor.
Auch in der SPD-Fraktion droht der Machtkampf
Seit rund sieben Jahren ist Peter Reinirkens, trotz mancher Kritik an seinem Politikstil, unangefochtener Vorsitzender seiner Fraktion. Doch das wollen manche ändern. Vor allem der umtriebige Wattenscheider Burkart Jentsch strebt in die erste Reihe. Ganz offensichtlich mit Rückendeckung der Parteispitze, denn diese versucht, durch hartnäckige Sondierung, Methode „Telefonkette“, eine Mehrheit zu schmieden. Die Gelegenheit scheint günstig, sind doch etlich SPD-Urgesteine und treue Reinirkens-Gefolgsleute der letzten Jahre ausgeschieden.
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Matthias Schröder darf all das natürlich nicht kommentieren. Den Fahrplan hin zur neuen (alten?) Fraktionsspitze zeigt er trotzdem auf. Noch bis zum 11. November haben Anwärter für Fraktionsämter Zeit, um sich aus der Deckung zu wagen. Gewählt wird dann am 16. November. Soviel ist sicher, drei Wahlgänge wird’s geben, Vorsitz, Stellvertreter, Beisitzer. Nur die Namen, die stehen noch nicht fest.
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