Wiemelhausen. Das Bochumer Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung kritisiert die Gesprächsangebote zum Bauprojekt. Es fordert, die Pläne auszulegen.
„Einen Rückschlag für echte Bürgerbeteiligung in Bochum“ nennt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung die im Bebauungsplanverfahren Charlottenstraße angekündigten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung unter Corona-Bedingungen.
Die Firma Markus-Bau plant zwischen der Charlotten- und der Baumhofstraße 13 Penthouse- und Eigentumswohnungen. Für den Bebauungsplan Nr. 984 (Charlottenstraße) hat die Bezirksvertretung Bochum-Süd am 25. August eine Bürgerinformationsveranstaltung beschlossen. Eine Bürgerbeteiligung über die gesetzlich vorgesehene hinaus, so das Netzwerk, sei hier offensichtlich nicht gewollt.
Informationen zum Bochumer Planverfahren
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Wegen Corona erhalten die Bürger an zwei aufeinanderfolgenden Tagen für jeweils drei Stunden – am Mittwoch, 30. September, 16 bis 19 Uhr, und am Donnerstag, 1. Oktober, 9 bis 12 Uhr – in der Bezirksverwaltungsstelle Süd, Querenburger Höhe 256, die Möglichkeit, Informationen zum Planverfahren zu erhalten und sich mit Mitarbeitern der Fachverwaltung im persönlichen Gespräch über die Planung auszutauschen bzw. eine Stellungnahme abzugeben.
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Czapracki-Mohnhaupt: „Wie soll dieser aber allein in persönlichen Gesprächen mit Verwaltungsleuten unter Corona-Bedingungen entstehen? Abstandsregeln lassen nicht einmal einen Austausch in Kleingruppen zu. In Vor-Corona-Zeiten haben Bürgerversammlungen davon gelebt, dass sich Bürgerschaft im Plenum untereinander und manchmal auch mit Politik und aus dem Plenum mit Verwaltung und manchmal auch externen Fachleuten ausgetauscht hat.“ Für Gerthe-West seien immerhin zwei Planungswerkstätten im Vorfeld des Bebauungsplanverfahrens vorgesehen – und das trotz Covid 19. „Hiervon soll für den Bebauungsplan Charlottenstraße ein persönliches (Einzel?-)Gespräch mit Personen aus der Verwaltung übrig bleiben? “
Unterlagen auslegen
Das Netzwerk fordert die Verwaltung deshalb auf, Fragen und Stellungnahmen von den Bürgern und Antworten der Verwaltung für 14 Tage auf die Internetseite zu stellen und gleichzeitig für 14 Tage im Technischen Rathaus und in der Bezirksverwaltungsstelle Süd zur Einsichtnahme auszulegen und allen Interessierten innerhalb dieser Frist die Möglichkeit der Stellungnahme schriftlich oder per E-Mail einzuräumen.
Das Netzwerk verlangt zudem, die ausgelegten Unterlagen um einen Hinweis auf einen Antrag aus der Sitzung des Naturschutzbeirats vom 1. September zu ergänzen: „Der Naturschutzbeirat hat einstimmig beantragt, die Planung insoweit zu verwerfen, als sie im Bereich der als Naturdenkmal geschützten Stieleichen-Gruppe drei Häuser und eine Zugangsstraße vorsieht. Der Naturschutzbeirat sieht den Erhalt des Naturdenkmals durch diese Vorhaben gefährdet. Dieser Bereich soll als geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden.“
Dazu Beirats-Mitglied Heidi Hopkins: „Die geplante Baumaßnahme zerstört ein wichtiges Naturgut, das allen Bochumern gehört, und ignoriert den Handlungsbedarf aufgrund des Klimawandels.“
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