Wattenscheid-Mitte. Die Bebelplatz-Umgestaltung stand erneut im Fokus: Für eine Kompromissformel stimmte die Wattenscheider Bezirksvertretung beim Autoverkehr.

Die Bezirksvertretung Wattenscheid hat sich am Dienstag nach intensiver Diskussion und längerer Sitzungsunterbrechung mehrheitlich auf eine Kompromissformel bei der Umgestaltung des August-Bebel-Platzes geeinigt und damit den Beschluss vom 3. Dezember abgeändert. Das betrifft den Punkt Durchgangsverkehr.

Varianten des motorisierten Individualverkehrs werden berücksichtigt

Jetzt heißt es: „Bei der Planung des August-Bebel-Platzes werden die Varianten des motorisierten Individualverkehrs (MIV) berücksichtigt, wie zum Beispiel die Varianten 1-3 der Drucksache 20200169 der Verwaltung.“ Die CDU-Fraktion wollte in dem Beschluss noch einen Schritt weiter gehen, indem sie ausdrücklich den Zusatz aufnehmen wollte, damit das Überfahren des Bebelplatzes durch den MIV zu sichern; sie konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Drei Varianten hat die Verwaltung neben einer „MIV-freien“ Lösung aufgeführt: 1. MIV und ÖPNV auf einem Fahrstreifen (verkehrsberuhigter Geschäftsbereich -20 km/h); 2. Einbahnstraßenverkehr von Süden nach Norden; 3. MIV und ÖPNV auf zwei separaten Fahrstreifen (verkehrsberuhigter Geschäftsbereich -20 km/h).

Beschluss geändert

Der in dem Beschluss vom 3. Dezember enthaltene, umstrittene Passus „Bei den Planungen wird der motorisierte Individualverkehr aus dem August-Bebel-Platz herausgenommen“ ist damit jetzt nicht mehr gültig. Dieser Passus hatte zur Einleitung eines Bürgerbegehrens gegen die Verbannung des Durchgangsverkehrs vom Bebelplatz geführt. Ein Bürgerbegehren wiederum würde nach Angaben der Verwaltung wegen der für das Verfahren benötigten Zeit dazu führen, dass die Förderfähigkeit des Umbauprojektes – es geht um Städtebaufördermittel in Höhe von rund 6 Millionen Euro – erheblich gefährdet ist bzw. komplett entfällt.

Mehrere Möglichkeiten

„Wir haben jetzt einen Minimalkonsens erreicht, der uns mehrere Möglichkeiten offen lässt“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rohmann. Die Verwaltung kann damit planerische Lösungen suchen, die einen Einsatz von Städtebaufördermitteln ermöglichen.

Im Rahmen des zu erstellenden Verkehrskonzeptes Wattenscheid soll insbesondere auch die zusätzliche Verkehrsbelastung der umliegenden Straßen analysiert werden. Dabei werden optimierende Lösungsvorschläge und insbesondere ein Radwegekonzept entwickelt, da es bisher keine Radwege in der Wattenscheider Innenstadt gibt.

Zeitlicher Faktor bei Inanspruchnahme von Fördermitteln

Zuvor hatte Dirk Dziabel, in Wattenscheid Sprecher der Wählergruppe „Die Stadtgestalter“, in der Sitzung eine Bürgeranregung vorgetragen, wonach eine Bürgerabstimmung über vier Planungsentwürfe zum August-Bebel-Platz durchgeführt werden solle. Dies wurde in der Bezirksvertretung mit 17:1 Stimmen abgelehnt. Laut Burkhard Huhn vom Stadtplanungsamt sei eine solche Bürgerabstimmung zeitlich mit Blick auf die Förderfähigkeit des Projektes auch gar nicht möglich gewesen.