Bochum. Der Bochumer SPD-Vorstand gibt seinen Mitgliedern keine Empfehlung für die Wahl zum Parteivorsitz. Erst müsste über Inhalte geredet werden.
„Jetzt muss es um Politik gehen.“ Bochums SPD-Chef Karsten Rudolph will sich vor der Stichwahl zum Parteivorsitz auf Bundesebene vorab nicht festlegen, welchem Duo er seine Stimme gibt. „Ich will erst wissen, wofür die Kandidaten stehen und welche Konzepte sie haben“, sagt Rudolph.
Seit Samstagabend steht fest: In die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz gehen Vizekanzler Olaf Scholz mit Partnerin Klara Geywitz und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans mit Saskia Esken. In der Vorausscheidung trennten die beiden Duos nur 3500 Stimmen.
Befindlichkeiten und Atmosphäre wichtiger als Inhalte
„Die Vorwahl hat gezeigt, wie sehr sich die SPD in einem Gärungsprozess befindet“, sagt Rudolph. „Ich erwarte jetzt die Klärung nach der Gärung.“ Beim Casting auf den Regionalkonferenzen sei es zu wenig um Inhalte gegangen. „Da spielten Befindlichkeiten, die Seele und die Atmosphäre eine große Rolle. Wie in einem Speed-Dating.“
In der Stichwahl müsse es nun um Politik gehen. Die Kandidaten müssten erklären, wie sie zur Großen Koalition stehen, wie es mit oder ohne weiter gehe und wie sie sich die Erneuerung der Partei vorstellen. Rudolph: „Wir brauchen auch eine methodische Klärung. Wie beziehen wir die vielen Mitglieder ein, die mitdiskutieren wollen. Und wie schaffen wir es, auf die zu hören, die etwas zu sagen haben, aber nicht bei uns mitmischen wollen.“
„SPD und CDU haben ein Führungsproblem“
Der Bochumer Landtagsabgeordnete reiht sich nicht, jedenfalls zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht, ein in die große Zahl der Genossen aus NRW, die die GroKo-Kritiker Borjans/Esken auf den Schild heben wollen. Die GroKo sei nur ein Grund für die schlechten Umfragewerte der Partei. „SPD und CDU haben ein Führungsproblem. Wir machen die große Show und bei der CDU sickert es langsam durch, dass man Kramp-Karrenbauer nicht mehr will.“
Dem Historiker Rudolph missfällt ein stückweit auch das Verfahren, das seine Partei zur Klärung der Nahles-Nachfolge in Gang gesetzt hat. „Die zeitliche Dimension ist nicht akzeptabel, ich hätte das zügiger erwartet.“
Kandidaten-Duos müssen ihre Konzepte darlegen
Hier gibt es mehr Artikel, Bilder und Videos aus BochumDie kommenden Vorstellungsrunden in der Stichwahl müssten den Kandidaten-Duos aber ausreichend Zeit geben, ihre politischen Vorstellungen und Konzepte darzulegen. In den Drei-Minuten-Statements der Vorrunde sei das nicht gelungen.
Rudolph erwartet, dass die Bewerber um den Parteivorsitz das aber nun in zehn oder fünfzehn Minuten schaffen. „Wer Unterbezirksvorsitzender werden will, muss das auch können. Alles andere hieße ja, dass wir die Katze im Sack kaufen.“
Saskia Esken schaute sich Digitalisierung in Bochum an
Wobei: Norbert Walter-Borjans und auch die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sind den Bochumer Genossen gut bekannt. Der ehemalige Finanzminister war 2017 auf einem Parteitag der SPD Gastredner und seine aus Baden-Württemberg stammende Kandidaten-Partnerin hatte sich als Spezialistin für Digitalisierung erst vor einigen Monaten von Stadtdirektor Sebastian Kopietz Bochums E-Akte und digitale Möglichkeiten in den Bürgerbüros zeigen lassen.