Bochum. . Die Europawahl rückt näher. Am 15. März entscheidet sich, welche Kandidaten zugelassen werden. Viele Parteien des Bochumer Rates sind dabei.
Bis Rosenmontag mussten die Wahlvorschläge für die Europawahl beim Bundeswahlleiter abgegeben werden. Wer genau für Bochum bei der Wahl am 26. Mai ins Rennen geht, konnte Stadtsprecher Thomas Sprenger noch nicht sagen.
Auf der Homepage des Bundeswahlleiters gibt es seit Mittwoch eine Übersicht, welche Parteien ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Liste eingereicht haben – von den Mitgliedsparteien des Bochumer Stadtrats sind SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, FDP AfD und NPD dabei. Über die Zulassung der Listen und somit der Kandidaten entscheidet der Bundeswahlausschusses am 15. März.
Veranstaltungen zu Europa häufen sich
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Schon jetzt ist die Wahl in Bochum Thema, immer wieder gibt es in der Stadt „Europa“-Veranstaltungen. Deutlich wird dabei: Viele Menschen profitieren von der EU. Sie macht es den Menschen möglich, in den anderen Mitgliedsstaaten zu leben und zu arbeiten, ohne Visum oder Arbeitserlaubnis.
Das gilt für die vielen Europäer in Bochum ebenso wie Unternehmen, die den Binnenmarkt schätzen: „Die Wirtschaft braucht offene Märkte. Man kann kaufen und verkaufen, man kann Dienstleistungen anbieten, wo sie verlangt werden. Denn es herrscht Dienstleistungsfreiheit“, erklärt Jörg Linden, Sprecher der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet.
Stadt profitiert von Fördermitteln
Auch finanziell profitiert Bochum. 70,1 Millionen Euro hat die Stadt im Förderungszeitraum 2007 bis 2013 laut eines Berichts des Regionalverbands Ruhr aus drei Struktur- und Investitionsfonds bekommen. Sie sollen dazu dienen, Entwicklungsunterschiede in Europa auszugleichen und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedsstaaten zu erzielen.
Dazu kommen 301 Millionen Euro, die Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen anteilig bekommen haben – sowie weitere 18 Millionen Euro aus sonstigen Förderprogrammen.
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250 Millionen Euro für Bochum
Rund ein Drittel ihres Gesamtbudgets investiert die EU in Regionen und Städte in Europa. Für den noch laufenden Zeitraum 2014 bis 2020 sind laut des Berichtes fast 39 Millionen Euro aus drei Förderprogrammen bewilligt.
Hinzu kommen rund 197,6 Millionen Euro aus dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“, die anteilig nach Bochum fließen, sowie 15,86 Millionen Euro, von denen zum Beispiel die Ruhr-Uni oder die Bogestra profitieren.
Ohne EU-Gelder würde es einiges in Bochum vermutlich nicht geben. Dazu gehören viele Projekte, zum Beispiel der Springerplatz, der laut Regionalverband Ruhr mit 5 Millionen Euro subventioniert wurde, oder das Anneliese-Brost-Musikforum mit 6,5 Millionen.