Bochum. . Bürger und Unternehmen schulden der Stadt Bochum rund 58 Millionen Euro. Die Tendenz ist steigend, obwohl die Hälfte jährlich eingetrieben wird.
Bürger und Unternehmen schulden der Stadt Bochum viel Geld. Auf 58,4 Millionen Euro belaufen sich derzeit die offenen Forderungen, die sich in der Vollstreckung befinden. Das macht, gerechnet auf die Stadtbevölkerung, eine Pro-Kopf-Verschuldung von 157,47 Euro.
Nimmt man die Schuldner anderer Kommunen aus, bleiben 35,4 Millionen, die Bochumer Bürger und Unternehmen an die Verwaltung zahlen müssten. Nicht mit eingerechnet sind die Zinsen und Mahngebühren.
12 Millionen Euro Außenstände aus Firmenpleiten
„Der Großteil ist durch Insolvenzverfahren verursacht“, sagt Frank Schnelle, Leiter des Amtes für Finanzsteuerung. Diese Schulden bleiben über Jahre in den Büchern stehen. Sie machen in Bochum über 12 Millionen Euro aus.
Ein weiterer großer Posten sind Gewerbesteuern. „Es gibt zwei Einzelforderungen, bei denen allein zwei Unternehmen jeweils eine Million Euro schulden“, sagt Schnelle. Viele Firmeninhaber haben den Sitz ihres Unternehmens in Bochum, leben aber in einer anderen Stadt. Daher rührt auch die große Differenz zwischen den Gesamtschulden an die Stadt und denen der Bochumer Schuldner.
Viele Bürger bleiben Rundfunkbeiträge schuldig
Rund 27,8 Millionen Euro hat die Stadt vergangenes Jahr eingetrieben – ein etwas höherer Betrag kommt jährlich wieder hinzu. So steigt die Schuldenhöhe kontinuierlich leicht an.
Das entspricht auch dem Trend der generellen Schuldenentwicklung in Deutschland. Rund 55 000 Vollstreckungsaufträge gibt es jährlich. Allein 6200 davon waren im Jahr 2017 Aufträge, um Rundfunkbeiträge (GEZ-Gebühren) einzutreiben.
Kein privates Inkasso-Unternehmen
Anders als die Stadt Essen beauftragt die Bochumer Verwaltung keine privaten Inkassounternehmen. „Das lohnt sich nicht“, sagt Frank Schnelle und verweist auf den Arbeitsaufwand. „Das bisschen Geld, was dadurch reinkäme, deckt nicht die Kosten ab.“
Die Stadt Essen hatte ein Pilotprojekt gestartet und die Zusammenarbeit mit Inkassounternehmen ein Jahr lang getestet. 47 300 Euro wurden aus einem Volumen von 2,1 Millionen Euro eingetrieben. Was der Kämmerer der Nachbarkommune als Erfolg wertet, ist für Bochum kein positives Beispiel. Auch, weil nur privatrechtliche Forderungen abgetreten werden dürften.
Jugendamt treibt Kita-Beiträge ein
Den Großteil der Privatschulden machen ausgebliebene Beitragszahlungen aus, zum Beispiel für Kitas oder Offene Ganztagsschulen, sowie Rückforderungen für Unterhaltszahlungen. Die werden allerdings nicht vom Finanz-, sondern vom Jugendamt eingetrieben.
