Bochum. Die Zahl der Flüchtlinge ist deutlich gesunken. Die Stadt Bochum baut deshalb in den nächsten Monaten knapp 2000 Unterbringungsplätze ab.

• Mehr als 5000 Flüchtlinge waren im Frühjahr 2016 in Bochum untergebracht
• Ihre Zahl ist mittlerweile deutlich gesunken, Unterbringungsplätze werden abgebaut
• Die Belastung für den Haushalt ist dennoch weiterhin hoch

Möglichst schnell Unterkünfte für Asylbewerber zu schaffen und damit auch den Umzug von mehr als 1000 Flüchtlingen aus Turnhallen möglich zu machen: Das bestimmte 2016 lange die politische Agenda in Bochum. Gut ein Jahr nachdem die letzte Sporthalle freigezogen ist, geht es längst nicht mehr darum, Unterbringungskapazitäten aufzubauen, sondern vielmehr darum, Überkapazitäten abzubauen.

Die Zahl der Flüchtlinge nimmt weiter ab – und damit auch die der Unterkünfte. Bis Ende 2018 werden knapp 2000 Plätze in der Stadt aufgegeben und nach Prognosen der Verwaltung dann nur noch 2514 Flüchtlinge von der Stadt betreut werden. „Wir halten außerdem dann immer noch 850 Plätze vor“, sagt Sozialdezernentin Britta Anger. Dies sowie die 1000 vom Land angerechneten Plätze für die demnächst fertiggestellte zentrale NRW-Registrierungsstelle am Gersteinring reiche nach Einschätzung der Verwaltung vorläufig aus.

Abbau von Wohnplätzen ist eine neue Aufgabe

Mehr Plätze als aktuell nötig vorrätig zu haben, ist seit den dramatischen Entwicklungen von Herbst 2015 bis Frühjahr 2016 eine Vorgabe: „Wir wollen niemals mehr hinter die Lage geraten“, hatte Flüchtlingskoordinator Michael Townsend damals gesagt.

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3086 Menschen, allein 829 aus Syrien, waren im September in Bochum untergebracht (Grafik) – ohne die Bewohner der Landes-Erstaufnahmestelle in Langendreer. Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs im Frühjahr 2016 waren es noch 5058 Frauen, Männer und Kinder. Aufgabe der Verwaltung ist es mittlerweile daher, sich neben Unterbringung, Betreuung und Integration auch um den Abbau von Unterbringungsplätzen zu kümmern.

Die Leichtbauhallen an der Kollegstraße (voraussichtlich Ende April 2018) und Auf dem Esch (Ende 2017) mit insgesamt 672 Plätzen werden vorzeitig an den Vermieter zurückgegeben. Außerdem sollen die Containerdörfer an der Kemnader Straße (November 2017; 112 Plätze), Bövinghauser Hellweg (April 2018; 108), Am Kuhlenkamp (Mai 2018; 216) und Auf der Heide (Juni 2018; 248) zum Ende des jeweiligen Mietvertrags geschlossen werden. Auch Wohnungen, die die Stadt für Familien angemietet hat, werden nach und nach wieder abgegeben – nicht selten, weil die Mieten extrem erhöht und der bauliche Zustand schlecht ist, wie es in einer Verwaltungsmitteilung heißt.

Herzogstraße gehört zur Reserve

Während einige zur Unterbringung angemietete Gebäude anderweitig genutzt werden, an der Rensing-straße 21 und Bessemer Straße 45 für Verwaltungsaufgaben, werden andere sozusagen in der Hinterhand gehalten. Die für 120 Personen ausgestattete Einrichtung an der Herzogstraße wurde bislang noch gar nicht belegt und soll als Reserve erhalten bleiben.

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Die Kosten für Leistungen und Unterbringung werden voraussichtlich nicht entscheidend sinken. Im Doppelhaushalt 2018/19 sind für Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz 15,9 Millionen Euro (2018) und 15,6 Millionen Euro vorgesehen, für die Unterkunft sind es 24,5 Millionen Euro (2018) und 19,3 Millionen Euro (2019). „Die Integrationskosten sind dabei noch nicht eingerechnet“, so Sozialdezernentin Anger.

Kostenübernahme bleibt strittig

Geringer würde Bochums Eigenanteil nur werden, wenn Bund und Land den Forderungen der Kommunen nach mehr Unterstützung nachkommen würden. So fordert der Städtetag schon längst die vollständige Übernahme der Kosten der Unterkunft durch den Bund.

Problematisch ist aus Sicht der Städte, dass der Bund für geduldete Flüchtlinge lediglich bis drei Monate nach der Abweisung des Asylantrags Kosten übernimmt. Danach bleiben die Städte auf den gesamten Kosten sitzen. Auch für Bochum ist das nicht unerheblich. Etwa 1200 der zur Zeit gut 3000 in der Stadt untergebrachten Menschen sind geduldet.