Bochum. Bochum denkt über sein RWE-Aktienpaket nach. Zunächst soll die Schachtelbeteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft gekündigt werden.
Bochum sollte seine Schachtelbeteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft (RWEB) und seine Wertpapierdarlehensverträge mit der RWEB kündigen.
Dadurch würde die Stadt mit Blick auf ihr RWE-Aktienpaket wieder handlungsfähig werden und vom 1. Oktober an frei über die 6,6 Millionen RWE-Aktien verfügen können. Das empfiehlt die Verwaltung dem Rat. Dessen Mitglieder werden in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 30. Juni über die vorgeschlagene Kündigung entscheiden.
Steuern sparen
Um Steuern zu sparen, aber auch um als kommunale Anteilseigener mehr Einfluss auf RWE zu haben, hat Bochum wie andere Städte sein RWE-Aktienpaket an die RWEB verliehen. Da auf absehbare Zeit aber keine Dividendeneinnahmen aus dem Aktienpaket erwartet werden und demzufolge auch keine Steuern anfallen, fällt der wesentliche Vorteil der RWEB-Beteiligung weg.
Ein möglicher Verkauf der Aktien, über den der Rat voraussichtlich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am 15. September entscheiden und dazu einen Vorschlag von Verwaltung und Stadtwerke erhalten wird, würde den Stadtwerke-Konzern entlasten, über den Bochum die 6,6 Millionen RWE-Aktien hält. Mit dem Erlös aus einem Verkauf, der nach jetzigem Stand bei gut 82,5 Millionen Euro liegen würde, könnte der Konzern das 80 Millionen Euro umfassende Darlehenspaket für den Kauf der Gelsenwasser-Anteile tilgen und so seine Zinslast reduzieren.
Überlegungen zum Verkauf der RWE-Aktien gibt es auch in anderen Kommunen. Mülheim an der Ruhr hat einen Teil seiner Schachtelbeteiligung bereits gekündigt und beabsichtigt, so die Verwaltung, die Kündigung des gesamten Pakets.