Bochum. . Rechtsextreme NPD hat für den gleichen Tag eine Demonstration angekündigt. Bündnis gegen Rechts will reagieren. Polizei befindet sich noch in der Abstimmungsphase.
Als eine bewusste Provokation der rechtsextremen NPD fassen viele deren Ankündigung auf, beinahe zeitgleich mit der zentralen nordrhein-westfälischen DGB-Kundgebung in Bochum eine Demo zu veranstalten. Auf der DGB-Veranstaltung werden Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Vorsitzende des DGB NRW, Andreas Meyer-Lauber, sprechen.
Die zentrale Maikundgebung soll um 11 Uhr auf dem Platz vor dem Rathaus beginnen und bis 15 Uhr dauern. Die Neo-Nazis wollen sich um 14 Uhr am Hauptbahnhof treffen und durch die Stadt marschieren. Melanie Maier, die beim DGB die Veranstaltung der Gewerkschaften organisiert, betont, im engen Kontakt mit der Polizei und auch dem „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ zu stehen.
Außer der zentralen Kundgebung vor dem Rathaus sind etwa ein Motorrad- und ein Fahrradkorso in der Innenstadt geplant. Traditionell gehört auch ein buntes Familienfest mit Kulturprogramm zur Feier am Tag der Arbeit. Unter anderem soll die Band „Crazy Bones“ auftreten. Im vergangenen Jahr fand die Zentral-Kundgebung in Aachen statt. Sie „wandert“ von Jahr zu Jahr durch das Land.
Aktionen angekündigt
Die Polizei bestätigt unterdessen, dass es die Anmeldung einer Demo an diesem Tag durch die NPD gebe. Noch stehe jedoch nicht fest, wann und wie der Demonstrationszug verlaufen werde. Wie stets in solchen Situationen betont die Polizei, dass es ihre Aufgabe sei, das Demonstrationsrecht aller zu schützen. Kurz vor dem 1. Mai finden sogenannte Kooperationsgespräche statt, bei denen Einzelheiten zur Veranstaltung abgestimmt werden.
Nachdem es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Provokationen, zum Teil auch mit Gewalt, durch rechte Gruppen am 1. Mai gegeben hat, gibt es eine gewisse Anspannung. So verweist die Soziale Liste im Rat etwa auf einen Überfall von Neonazis auf die Mai-Veranstaltung in Dortmund vor sieben Jahren. Damals hatten rund 150 Nazis den Demonstrationszug des DGB angegriffen.
Das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“, ein Zusammenschluss mehrerer ganz unterschiedlicher Organisationen, hat sich bereits zu Abstimmungsgesprächen im Vorfeld des 1. Mai getroffen. Wie es hieß, wollen sich die Vertreter noch beraten, wie mit der Veranstaltung der NPD umzugehen sei. Ein Sprecher des Bündnisses: „Wir werden mit Aktionen reagieren und darüber zeitnah informieren.“
Die rechtsextreme NPD will offenbar Stimmung gegen Flüchtlinge machen. „Asylbetrug macht uns arm“, ist denn auch der Titel der Veranstaltung.
