Bochum. . Der 59-jährige Angeklagte beteuert aber seine Unschuld. Der Mann sieht sich vollends in der „Opferrolle“ und teilt im Prozess nun seinerseits aus.
Jahrelang soll ein 59-jähriger Kleinunternehmer trotz beträchtlicher Einnahmen Hartz IV-Leistung kassiert haben – insgesamt 36.505 Euro. Der Bochumer steht deshalb seit Donnerstag wegen des Vorwurf des Sozialbetruges vor dem Schöffengericht. Doch er beteuert seine Unschuld.
Der Mann sieht sich vollends in der Opferrolle und teilt im Prozess nun seinerseits aus: gegen eine Polizeibeamtin („dienstgeil“, „dilettantisches Verfahren“, „Frechheit“), gegen das Jobcenter und gegen manches mehr. Auch gesundheitlich habe er durch Fremdverschulden schweren Schaden erlitten.
Zwei Firmen betrieben
Der Angeklagte betrieb eine kleine Veranstaltungs-Firma und einen kleinen Baubetrieb. Die Anklage geht davon aus, dass er von 2008 bis 2012 Leistungen des Jobcenters bezog und heimlich nebenbei weiter kräftig verdiente. Das bestreitet er aber: Er habe zwar gearbeitet, aber nur, wenn überhaupt, völlig unerheblich Gewinn gemacht. Die Ermittlungen kamen nach einem anonymen Hinweis in Gang. „Ich kann nicht verstehen, dass so eine Anklageschrift dabei herauskommt.“ Die Polizei habe seine vielen damaligen Ausgaben nicht berücksichtigt.
Das Gericht wird jetzt genauere Nachberechnungen anstellen. Danach wird der Prozess fortgesetzt.
In der Anklage steht ein weiterer Vorwurf: Versicherungsbetrug. Es geht um ein Ceran-Feld und einen Laptop; sie sollen durch einen Sturz beschädigt worden sein. Reklamierter Schaden: 1800 Euro. Der Versicherer zahlte nicht. Auch hier beteuert der Mann seine Unschuld.