Bochum. Die kommunalen Fördermittel sollen ab 2016 nicht mehr häppchenweise und im Nachhinein, sondern auf zwei Jahre im Voraus an die freien Kulturträger ausgezahlt werden.

„Mehr Planungssicherheit für die freie Kultur“, verspricht Kulturdezernent Michael Townsend angesichts einer veränderten Förderbewilligungs-Praxis durch die Stadt. Vorbehaltich der Zustimmung des Rats (Sitzung am 17.12.) sollen die Fördergelder fortan mehrjährig im Voraus statt häppchenweise und im Nachhinein ausgezahlt werden.

Kein Haushaltsvorbehalt

Im Juni hatte sich vorm Rathaus der „Bochumer Kulturstammtisch“ formiert, um Krach zu schlagen: Vertreter/innen der freien Szene informierten über die befürchteten Folgen weiterer städtischer Sparmaßnahmen. Darüber hinaus wurde eine mehrjährige Förderung und damit mehr Verlässlichkeit eingefordert. Zumindest dieser Wunsch wird jetzt erfüllt.

Akteure der „Freien“ klagen seit langem darüber, dass sie langfristige finanzielle Verpflichtungen mit Miet- und Arbeitsverträgen eingehen müssen, die kommunale Förderung aber jedes Jahr neu beschlossen werden muss. Das bringt mit sich, dass Theater/Veranstalter weit im Voraus planen, ohne exakt zu wissen, ob und in welcher Höhe sie Zuschüsse bekommen. Kommt die Haushaltssperre dazwischen (wie geschehen), gehen die „Freien“ schnell am Stock – sie sind wegen nicht vorhandener Rücklagen schnell von unmittelbarer Existenzgefährdung bedroht.

Auf zwei Jahre im Voraus

Im Kultur- und im Haupt- und Finanzausschuss wurde das neue Förderkonzept bereits der Politik vorgestellt. Ab 2016 werden alle Einrichtungen für ihre Betriebskostenzuschüsse zweijährige Bewilligungsbescheide erhalten, die keinem Haushaltsvorbehalt unterliegen, also von einer Haushaltssperre nicht betroffen wären. So weiß nun jede/r, womit in den nächsten beiden Jahre zu rechnen ist. Auf der Grundlage kann besser geplant werden. „Wir leisten damit Großartiges für die freie Szene“, so Kulturdezernent Townsend bei der Vorstellung des Vorhabens gestern. Es gäbe keine andere Stadt, in der die Förderung in dieser Form gehandhabt würde.

„Eine erhebliche Verbesserung“

Auch Barbara Jessel, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, freut sich, dass jetzt eine Lösung erreicht werden konnte, die die Planungssicherheit für die freie Szene spürbar erhöht. „Das ist eine erhebliche Verbesserung für über 30 Kultureinrichtungen – vom kleinen Theater bis zum Bahnhof Langendreer.“