Bochum. Bochums Rat diskutiert lange über weitere Containerdörfer für Flüchtlnge. Gesucht wird eine Alternative für den Friedhof-Standort.
Die Flüchtlings-Debatte war lebhaft, zum Teil sehr kontrovers. Am Ende gab es aber einen von einer breiten Mehrheit getragenen Kompromiss. Der Rat gab seine Zustimmung zu einer erst drei Stunden vor der Sitzung eingebrachten Vorlage der Verwaltung.
Demnach werden zu den bereits bestehenden oder beschlossenen mobilen Wohnanlagen, den sogenannten Containerdörfern, drei weitere dieser Anlagen (Kosten insgesamt 6,6 Millionen Euro) für jeweils 220 Flüchtlinge auf Sportplätzen entstehen: „Auf der Heide“ (Wiemelhausen) und „Am Kuhlenkamp“ (Weitmar). Eine Alternative gesucht werden soll für den Standort „Am Hausacker“ (Riemke), da dort in unmittelbarer Nachbarschaft die Anlage eines Schießsportvereins liegt.
Kritik an langsamer Kommunikation
Unbedingt vermieden werden soll ein zweiter Fall „Friedhof Schlossstraße“, mit dem Bochum bundesweit in die Schlagzeilen geraten wahr. Die Koalition von Rot-Grün hat sich mittlerweile von dem von ihr beschlossenen Standort distanziert und wie viele andere Fraktionen einen entsprechenden Antrag eingebracht. Auch in dieser Frage gab es lebhafte Diskussionen, da die Koalition so wie FDP/Stadtgestalter anders als alle anderen Partien den umstrittenen Standort für die Zukunft nicht grundsätzlich ausschließen wollten.
Einigkeit herrschte indes in anderen Punkten, die die CDU eingebracht hatte. Dazu gehört die Forderung, dass Standorte „kurzfristig auf die Eignung für eine mobile Wohnlage geprüft“ und der Rat dann kurzfristig in Kenntnis gesetzt werden soll. Genau dies, eine unzureichende und vor allem zu langsame Kommunikation mit den Fraktionen und den Bezirksbürgermeistern kreideten viele Redner der Verwaltung an. Werde dies nicht besser, so Christian Haardt (CDU), stehe die bislang hohe Akzeptanz für die Flüchtlingsaufnahme auf dem Spiel.
Erweiterung der Erstaufnahmeeinrichtung Unterstraße wird geprüft
Wie drängend die Aufgaben sind und wie sehr sich die Ereignisse manchmal überschlagen, stellte Sozialdezernentin Britta Anger dar. So habe es am Dienstag eine dringende Anfrage des Regierungspräsidenten gegeben, noch am Wochenende 300 Flüchtlinge aufzunehmen. Anger: „Ich habe gesagt, nicht an diesem Wochenende.“ An diesem Freitag wird aber geprüft, ob die Erstaufnahmeeinrichtung an der Unterstraße in Langendreer, wo 226 Personen leben, um 300 Plätze erweitert werden kann.