Bochum. Mehr Geld für die Kommune. Das war das Ergebnis des NRW-Flüchtlingsgipfels vor einigen Tagen in Essen. Für Bochum stockt die Landesregierung im nächsten Jahr die Unterstützung um 770 000 Euro auf etwa 2,8 Millionen Euro auf. Das indes ist immer noch der kleinere Teil der Gesamtausgaben.
Etwa 770.000 Euro mehr wird die Stadt Bochum künftig vom Land für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen erhalten. Die bessere Entlastung der Kommunen durch das Land war unlängst beim NRW-Flüchtlingsgipfel in Essen beschlossen worden.
Aus Sicht von Astrid Platzmann-Scholten, Vorsitzende der Grünen im Rat, ist nun auch der Bund in der Pflicht: „Für 2015 ist mit rund 9,4 Millionen Euro an Aufwendungen für die Unterbringung und die Betreuung von Flüchtlingen in Bochum zu rechnen. Die Erträge, die dem gegenüber stehen, steigen durch den Beschluss des Flüchtlingsgipfels von rund 2,1 auf etwa 2,8 Millionen Euro. Die verbleibende Differenz von 6,6 Millionen Euro trägt die Stadt bisher alleine. Dabei darf es nicht bleiben.“
Zahl der Flüchtlinge ist merklich gestiegen
Allein die medizinische Versorgung koste die Stadt jährlich etwa zwei Millionen Euro. Gefordert werde schon lange der Wegfall des Asylbewerberleistungsgesetzes, unter anderem deshalb, weil es den Kommunen hohe Gesundheitskosten aufbürdet. Stattdessen solle der Bund diese im Rahmen der Sozialhilfe oder des Arbeitslosengeldes II übernehmen.
Die Zahl der Flüchtlinge ist in jüngster Zeit merklich gestiegen, von 371 (August 2012) auf 1031 (Oktober 2014). Die ansteigende Tendenz dürfte sich in nächster Zeit noch fortsetzen.
