Berlin. . Angela Merkel hat noch keinen Nachfolger für ihren zurückgetretenen Verteidigungsminister. Die CSU fänd es schön, wenn er auch wieder Franke wäre. Noch heute Vormittag soll laut CSU-Kreisen eine Entscheidung getroffen werden.
Die Nachfolge von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll noch am heutigen Mittwoch entschieden werden. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Kreisen der CSU-Führung erfuhr, wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer über die Nachfolgefrage beraten und entscheiden. Die Bild-Zeitung meldet, dass es noch am Vormittag eine Telefonschaltkonferenz zwischen den Spitzen von CSU und CDU geben soll. Vor diesen Gesprächen waren demnach weiterhin mehrere Szenarien im Gespräch, darunter auch eine Kabinettsumbildung.
Zunächst hatte Angela Merkel den Rücktritt wirken lassen. Sie wolle in ihre Partei hineinhorchen und im Einklang mit der Mehrheit der Bürger bleiben. Was in anderen Fällen ratsam wäre – zur Tagesordnung übergehen, Handlungsfähigkeit zeigen und einen Nachfolger präsentieren – verbietet sich im Falle von Karl-Theodor zu Guttenberg.
Vor den Kameras im Kanzleramt leistete die CDU-Chefin Trauerarbeit. Sie bedauerte den Rücktritt „wie viele Menschen im Land“. Sie wolle mit ihrem Ex-Minister im Gespräch bleiben, traue ihm die restlose Aufklärung der Plagiats-Affäre zu und schließe eine weitere Zusammenarbeit nicht aus, „in welcher Form auch immer“. Die Frage, ob sie auch Fehler gemacht habe, überhörte Merkel. Keine Spur von Selbstkritik. Sie zeigte erstmals Verständnis für die allergischen Reaktionen aus der Wissenschaft. Die Bedenken gegen Guttenbergs Plagiat könne sie „verstehen“. Sie sei mit einem Forscher verheiratet und komme selbst aus der Wissenschaft.
Merkel hält „KT“ für eine Begabung
Aber es falle ihr leicht, davon die Politik zu trennen. Sie halte „KT“ weiter für eine Begabung. „Der ist für die Union ein Pfund“, heißt es im Konrad-Adenauer-Haus. Da war es eine Frage der Pietät, die Nachfolge auszublenden: „Heute ist nicht die Stunde, um über einen Nachfolger zu reden und bereits zu entscheiden.“ Das sagten sie am Dienstag.
Die ersten Reaktionen, die nach dem Rücktritt in der CDU-Zentrale eingingen, haben sie darin bestärkt. Telefonate und Mails ähnelten sich: Die CDU-Anhänger waren schockiert, entsetzt, bewegt. Merkel ist nah bei ihnen, wenn sie beteuert, nur „schweren Herzens“ habe sie sein Gesuch angenommen. In der Union hoffe man, dass der behutsame Umgang mit der Personalie der Partei in den anstehenden Wahlkämpfen nicht schaden wird. Die Nachfolge müsse zügig, solide und überzeugend sein. Das schränke den Kreis der Anwärter ein.
Bestimmen darf die CSU
Es ist üblich in einer Koalition, dass jede Partei über die Besetzung „ihrer“ Ministerien entscheidet. Das heißt: Die FDP wird gehört, hat jedoch keine Aktien im Spiel. Und falls ihr Parteichef Guido Westerwelle aufatmet, weil er nun einen Neben-Außenminister loswird, so kann er seine Gefühle gut verbergen. Am Zug ist die CSU.
Als Idealbesetzung gilt Thomas de Maizière (CDU). Der Innenminister strahlt Seriosität aus, genießt Merkels Vertrauen und hat ein Faible für das Militär. Sein Vater war Generalinspekteur. Für den Sohn wäre das Ministeramt ein Traum. In der Truppe hat der Name de Maizière einen guten Klang. Mit ihm würde wohl Ruhe einkehren, was ein Wert an sich ist: Schließlich wäre er der dritte Verteidigungsminister in zwei Jahren. Seit Schwarz-Gelb 2009 an die Regierung kam, ist das Ressort wie ein Taubenschlag.
Eine große Lösung mit viel Stühlerücken?
Gegen de Maizière spricht, dass er eigentlich eine Reform der Polizei des Bundes stemmen sollte und dass er kein CSUler ist. Der Wahl-Sachse kann es nur werden, wenn die bayrische Schwesterpartei ihren Segen gibt und im Gegenzug das Innenministerium besetzt. Es wird im Umfeld Merkels indes auch eine „große Lösung“ für denkbar gehalten: ein weiteres Stuhlerücken im Kabinett.
Für eine „kleine Lösung“ bieten sich in der CSU, wo Regional-Proporz traditionell eine Rolle spielt, zwei Franken an: Guttenbergs Staatssekretär Christian Schmidt und CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Schmidt ist ein Fachmann und würde Kontinuität sicherstellen. Nur hat er wenig Ausstrahlung. Da gilt Friedrich eher als ministrabel.
Weise, ein Außenseiter-Tipp
Ein Franke ist ebenso Markus Söder, der zweite Shooting-Star der CSU. Der Landesminister sieht seine Zukunft aber eher im Freistaat und er hat kein Bundestagsmandat — ein Nachteil. Dann ist da noch Hans-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit. Er steht der Bundeswehr nahe und hatte im Auftrag Guttenbergs ihre Reform entwickelt. Weise wäre freilich der absolute Außenseiter-Tipp.