An Rhein und Ruhr. .
Der demographische Wandel geht auch an den nordrhein-westfälischen Haftanstalten nicht vorbei. „Wir werden künftig weniger Gefangene haben“, sagte ein Sprecher von Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) auf NRZ-Nachfrage. Schon jetzt sind von den landesweit rund 19 000 Haftplätzen nur 16 400 belegt. Noch vor wenigen Jahren gab es im Bundesland rund 1000 bis 1500 Gefangene mehr. Der Minister erwägt nun, „behutsam“ Kapazitäten abzubauen.
Vorgesehen ist, den Abbau vor allem durch das Zusammenlegen von Zellen in älteren Gefängnissen zu bewerkstelligen. Die so geschaffenen, größeren Räume könnten auch für Langzeitbesuche oder für Freizeitaktivitäten (z. B. Tischtennisraum) genutzt werden. Die älteren Gebäude würden auf diese Weise an die Erfordernisse eines modernen Strafvollzugs angepasst, hieß es.
Vier Zweigstellen schließen
Aktuell sollen aber auch vier Gefängniszweigstellen (darunter Krefeld) aufgegeben werden. Im Justizministerium schließt man nicht aus, dass ferner auch das Aus für komplette Haftanstalten auf der Agenda stehen könnte. Nicht ausgelastete, aber trotzdem vollbewachte Gefängnisse verursachen unnötig hohe Kosten. Konkrete Pläne dazu nannte der Sprecher nicht – ebenso keine konkrete Zahl für die abzubauenden Haftplätze. Die Planung ist nicht einfach, weil sich die Zahl der Verurteilungen nur sehr bedingt vorab kalkulieren lässt, und die Justiz in NRW immer auch 500 Haftplätze für eine sogenannte Spitzenbelegung bereithalten muss.
Gleichwohl steht fest: Die Zahl der Häftlinge sinkt, und die Justiz muss sparen. Ein weiterer Faktor sind Neubauten. Sie verfügen über moderne und in der Regel auch über mehr Zellen als ihre Vorgänger. Das macht Haftplätze auch an anderen Standorten überflüssig. Aktuell gibt es Planungen für einen Neubau, der die völlig veraltete Haftanstalt in Münster ersetzen soll (erbaut ab dem Jahr 1848). Zudem laufen die Bauvorbereitungen für die zentrale Sicherungsverwahrung mit 140 Plätzen in Werl. Sie soll ab Ende 2015 zur Verfügung stehen.