Essen. Seit Anfang Mai streiken beschäftigte der sechs Unikliniken in NRW für mehr Entlastung. Nun findet das Land eine Lösung
Die heftigen Streiks an den Unikliniken in NRW könnten schneller als gedacht zurückgefahren werden. Die NRW-Landesregierung will den Weg für einen „Tarifvertrag Entlastung“ für die Fach- und Pflegebeschäftigten an den sechs Universitätskliniken ebnen, den Verdi NRW vehement einfordert. Das kündigten NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) am Dienstag an.
„Die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen leisten hervorragende Arbeit – nicht nur während der Pandemie, sondern weit darüber hinaus“, sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen. „Es ist unser Ziel als Landesregierung, Tarifverhandlungen für einen Tarifvertrag Entlastung zu ermöglichen.“
Unikliniken müssen aus der Tarifgemeinschaft austreten
Die Universitätskliniken sollen eigenständig in einer gemeinsamen Kommission mit Verdi über Entlastungen verhandeln. Weil dazu die notwendige Zustimmung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) fehlt, müssen die Unikliniken aus der TdL austreten. Das Land NRW will dies mit einer Änderung des Hochschulgesetzes ermöglichen, über die der neue NRW-Landtag in seiner ersten Sitzung nach der Wahl entscheiden soll.
Laumann und Pfeiffer-Poensgen nannten dies am Dienstag den einzig möglichen Weg. Die TdL wolle weder selbst einen dann bundesweit geltenden Entlastungstarifvertrag verhandeln noch habe es Zustimmung gegeben, dass der Arbeitgeberverband des Landes NRW oder die Unikliniken dies tun. Deshalb folge nun der Austritt, um den Tarifkonflikt zu lösen.
Flächentarifvertrag soll dennoch weiter gelten
Zugleich betonte der Gesundheitsminister, dass die Beschäftigten an den sechs Kliniken deshalb in Sachen Arbeitszeit und Bezahlung nicht schlechter gestellt sein sollen als ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen Bundesländern. Damit der bundesweite Flächentarifvertrag auch für sie weiterhin gilt, brauche es einen sogenannten Anerkennungstarifvertrag.
Verdi NRW fordert seit Jahren mehr Entlastung für die Beschäftigten an den Unikliniken. Als ein Anfang des Jahres gesetztes 100-Tage-Ultimatum bis zum 1. Mai abzulaufen drohte, stimmten 98 Prozent der Beschäftigten für unbefristete Streiks. Die Auswirkungen an den Unikliniken sind massiv.
Der Minister und die Ministerin betonten, dass Gespräche mit Verdi bereits vor Ablauf der 100-Tage-First stattgefunden hätten. Laumann ist zuversichtlich, dass die Streiks nun zurückgehen. „Ich glaube, dass Verdi weiß, dass die Landesregierung einen Entlastungstarifvertrag will und dass darüber fair verhandelt wird“, so der Minister. „In so einer Atmosphäre würde ich mir wünschen, dass man die Heftigkeit aus den Streiks rausnimmt.“