Düsseldorf. CDU und FDP ringen um eine neue Corona-Schutzverordnung, die am Mittwoch präsentiert werden soll. Wer sich Hoffnungen machen darf.
- Nach Bundesländern wie Bayern und Rheinland-Pfalz plant auch Nordrhein-Westfalen erste Lockerungen.
- Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will am Mittwoch die neue Coronaschutzverordnung auf den Weg bringen, die mehr Freiheiten für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete bedeuten soll.
- Als wahrscheinlich gilt, dass die Außengastronomie wieder öffnen darf.
- Der Landessportbund drängt zudem darauf, wieder Sportangebote im Freien zu ermöglichen.
Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung will angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen noch vor Pfingsten Lockerungen auf den Weg bringen.
Wie unsere Redaktion aus Koalitionskreisen erfuhr, will Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) an diesem Mittwoch eine neue Schutzverordnung des Landes auf den Weg bringen, die in Kommunen und Kreisen mit einer Inzidenz unter 100 (Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner) deutlich mehr Freiheiten für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete gewähren soll.
Zu Pfingsten soll die Außengastronomie öffnen
Über konkrete Erleichterungen wurde am Dienstag noch zwischen den Koalitionspartnern gerungen. Während Laumann in der CDU-Landtagsfraktion auf weiterhin stark belegte Intensivstationen in den NRW-Krankenhäusern verwies und vor übereilten Schritten warnte, machte sich Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) gegenüber den Abgeordneten der Liberalen für schnelle Erleichterungen stark. Es gilt als wahrscheinlich, dass NRW ähnlich wie andere Bundesländer zu Pfingsten wieder Außengastronomie und Cafés öffnen lässt. Auch Kulturbetriebe und Sportvereine können dem Vernehmen auf Perspektiven unter strengen Hygienebedingungen hoffen.
Als ausgemacht gilt, dass NRW ebenso wieder Hotels und Campingplätze für den Tourismus unter Auflagen öffnet, nachdem diesen Schritt bereits andere Bundesländer gegangen sind.
FDP-Fraktionschef Christof Rasche, der die Debatte maßgeblich angestoßen hatte, wollte sich zu den Details noch nicht äußern. „Wir haben in der NRW-Koalition über mögliche Öffnungsschritte beraten. Ich bin überzeugt, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern für die nächsten Wochen Perspektiven aufzeigen können”, sagte er auf Anfrage unserer Redaktion. Rasche hatte auf die dramatische Situation in Wirtschaft, Kultur und Ehrenamt verwiesen.
Landessportbund will wieder Gruppensport im Freien
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Auch der Landessportbund (LSB) erhöhte am Dienstag noch einmal den Druck. Ab einer Inzidenz unter 100 müsse Sport „unter freiem Himmel wieder grundsätzlich erlaubt sein, ob auf dem Sportplatz oder im Park und auch in Gruppen unter entsprechender Anleitung“, forderte LSB-Präsident Stefan Klett. 18.000 Sportvereine in NRW mit ihren fünf Millionen Mitgliedern liegen seit Monaten brach, weil Amateur-Ligabetrieb, Ehrenamt und Jugendangebote weitgehend ruhen müssen.
Die zurzeit geltende „Bundesnotbremse“ mit scharfen Corona-Maßnahmen entfaltet ab einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 keine Wirkung mehr. Die dann wieder geltende Corona-Schutzverordnung des Landes läuft am Freitag aus und muss deshalb überarbeitet werden.
