Düsseldorf/Essen. . 40 NRW-Städte haben sich als Corona-Modellkommune beworben. Sechs bis acht Gemeinden sollen den Zuschlag bekommen. Minister Pinkwart informiert.

Nordrhein-Westfalen will mit etwa einem halben Dutzend Modellregionen Öffnungen coronabedingter Einschränkungen mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzepten erproben. Das hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag angekündigt. Die Landesregierung werde solche befristeten Projekte „schnell nach Ostern möglich machen“, erklärte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

So geht es bei den Modellprojekten weiter - Minister Pinkwart informiert

In der Staatskanzlei in Düsseldorf äußert sich NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstagmittag zum weiteren Verfahren für die Bewerbungen von Modellprojekten der Kommunen - die wichtigsten Infos im Überblick:

Mehr als 40 Kommunen haben sich beim Land gemeldet und Konzepte vorgestellt, so Pinkwart. "Digital gestütztes Pandemiemanagement" solle in den kommenden Wochen bei möglichen Lockerungen helfen. Sechs bis acht Modell-Kommunen sollen dafür ausgewählt werden. Es gehe nicht um flächendeckende Öffnungen aller Lebensbereiche, so Pinkwart. Er nannte beispielhaft Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen, Einzelhandel und Einkaufszentren, aber auch Museen und Außengastronomie. Die interessierten Kommunen erhalten in diesen Tagen Post vom Land, dem sie ihre Konzepte schicken sollen. Die Teilnahmebedingungen sollen noch heute festgelegt werden. Städte und Gemeinden sollen ihr Vorhaben selbst finanzieren. Das Projekt werde wissenschaftlich begleitet, kündigte Pinkwart an.

Gegen Ende April soll eine Zwischenbilanz gezogen werden

Es gibt klare "Abbruchkriterien", so Pinkwart, dazu zählten unter anderem stark steigende Inzidenzzahlen. Einen Grenzwert nannte Pinkwart nicht. Gegen Ende April soll eine erste Zwischenbilanz mit den teilnehmenden Kommunen gezogen werden. Dann sei auch eine Ausweitung auf andere Städte und Kreise möglich. Eine zeitliche Befristung der Projekte gibt es nicht.

"Die Antwort auf das Coronavirus kann bei aller gebotenen Vorsicht nicht nur ,Lockdown' heißen", sagte Pinkwart, der auf einen "Dreiklang von Testen, Impfen und Kontaktnachverfolgung" setzt. Die Digitalisierung sei dafür ein entscheidendes Mittel. Viel mehr Daten sollen künftig etwa über Apps erfasst werden anstatt wie bislang über das Ausfüllen von Zetteln auf Papier. Die viel diskutierten „Modellkommunen“ für noch weitergehende Öffnungsschritte will die Landesregierung nach Ostern genau benennen.

Die Mehrzahl der NRW-Kommunen erlaubt trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 weiter unter anderem Termin-Einkauf und Besuche in Museen. Voraussetzung dafür ist ein negativer Corona-Test, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Corona-Modellkommunen in NRW: Mehr als 6000 Teststellen

NRW-Ministerpräsident verteidigte sein Vorgehen auch gegen die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wir müssen aus der Lockdown-Logik raus", erklärte Laschet am Montag nach der Sitzung des CDU-Präsidiums. Mehr als 6000 Teststellen gebe es in NRW. „Deshalb brauchen wir Anreize, dass jemand in ein Testzentrum geht“, sagte Laschet.

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