Mülheim. Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist „zuversichtlich“, dass er auf dem Ticket der SPD für eine zweite Amtszeit kandidieren wird.
Nach den unruhigen und unangenehmen Monaten, die hinter ihm liegen, kam die Aussage einer Überraschung gleich. Auf die Frage eines Bild-Reporters (Bezahlinhalt), ob er eine zweite Amtszeit möchte, antwortete Oberbürgermeister Ulrich Scholten vor ein paar Tagen mit einem klaren „Ja“.
Angesichts des zurückliegenden Jahres, in dem sich Scholten unter anderem dem Anfangsverdacht der Untreue und darauf folgenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft stellen und sich mangelnden Elan in der Amtsführung vorwerfen lassen musste, war mit diesem frühen Bekenntnis nicht unbedingt zu rechnen. Manche Genossen dürften daraufhin zumindest zusammengezuckt sein. Schließlich positionierte sich Scholten sehr früh für den kommenden Parteitag im Frühjahr und setzte sich selbst der SPD damit quasi vor die Nase, und das in einem Stadium, in dem sich Partei und Fraktion nach Monaten des Streits und der politischen Paralyse aufmachen möchten, die entstandenen tiefen Gräben wieder zu schließen. Sowohl inhaltlich als auch personell.
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Mit der Partei sei es auch nicht abgesprochen gewesen, sagt Scholten im Gespräch mit der Redaktion. Gleichwohl steht sein Entschluss. „Ich habe noch ein paar Dinge für Mülheim an der Ruhr vor“, kündigt Scholten an, ohne konkreter zu werden. „Wir sind gerade dabei, einige Dinge neu zu kalibrieren.“ Um welche Dinge es sich dabei handelt, sagt er ebenfalls nicht, allerdings werde vor allem der Haushalt im kommenden Jahr viel Raum einnehmen, so der OB weiter, der laut eigener Aussage „zuversichtlich“ ist, dass er auf dem Ticket der SPD für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. „Zurzeit habe ich keine Signale, dass die Partei nicht mit mir in eine zweite Amtszeit gehen möchte.“ Klarheit werde es aber letztlich nach den kommenden Parteitagen geben.
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Dort wird sich auch zeigen, wie es mit dem Parteivorsitz weitergeht. Den Posten lässt Scholten lediglich ruhen, so lange die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Anfangsverdachts der Untreue ermittelt. Bislang führen seine beiden Stellvertreter Silvia Richter und Cem Aydemir die Amtsgeschäfte. Niederlegen möchte Scholten den Vorsitz aber nicht. Und ob er überhaupt freiwillig abtritt, mache er davon abhängig „welches Personaltableau wir haben“, so Scholten.
Partei fordert inhaltliche Stärke
Für die Partei kommt die Postendiskussion zu einem unpassenden Zeitpunkt. Das macht der stellvertretende Vorsitzende Cem Aydemir im Gespräch mit der Redaktion deutlich. „Als OB ist das sein gutes Recht, eine zweite Amtszeit zu wünschen“, so Aydemir, für die SPD sei das aber zu früh. Schließlich seien Partei und Fraktion derzeit dabei, wieder zu einer gemeinsamen Linie zu finden und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Dem müsse man jetzt seine gesamte Aufmerksamkeit widmen. Eine Postendiskussion passe da nicht hinein. Dafür müsse man zunächst auch die Parteitage abwarten.
Gleichwohl nehme man das Bekenntnis des Oberbürgermeisters mit, sagt Aydemir, dem die reine Ankündigung aber nicht reicht. Er fordert inhaltliche Relevanz. Um als SPD-Kandidat anzutreten, müsse der OB „seine Agenda offenlegen“ und seine Ziele und Pläne für Mülheim konkret formulieren, sagt Aydemir. Und eine OB-Kandidatin oder ein OB-Kandidat werde höchstwahrscheinlich erst im Frühjahr 2020 nominiert. Die Kommunalwahlen sollen im Herbst stattfinden. Eine Garantie, dass Ulrich Scholten dann tatsächlich als SPD-Kandidat in den Wahlkampf starten wird, gibt es allerdings nicht.