Berlin. . Die jüngst öffentlich gewordenen Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr haben eine Debatte über die künftigen Kosten der Armee ausgelöst. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen fordert mittelfristig mehr Geld für die Bundeswehr. Und will in punkto Flugzeugmängel pragmatisch reagieren.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwägt, die Probleme der Bundeswehr beim Lufttransport vorübergehend durch Leasing zusätzlicher Flugzeuge zu lösen. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe. "So lange muss die bewährte, alte Transall fliegen. Aber wir müssen sie entlasten. Deshalb prüfen wir, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". "Die kann man für humanitäre Einsätze nutzen, während die gegen Beschuss geschützten Transall vor allem in gefährliche Krisenregionen fliegen sollen."
Die in den 60er Jahren entwickelte Transall ist stark fehleranfällig. Wegen immer wiederkehrender Ausfälle solcher Maschinen hatte sich auch die Reise der Bundeswehrsoldaten verzögert, die jetzt im Irak kurdische Peschmerga-Kämpfer in der Handhabung der gelieferten deutschen Waffen unterweisen.
Truppe kann eigene Leistungszusagen an Nato nicht erfüllen
Wegen der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten. Die im vergangenen Jahr für 2014 gemeldeten Zahlen sogenannter fliegender Systeme würden nun doch nicht erreicht, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete, im Ernstfall eines Angriffs etwa auf ein baltisches Nato-Mitglied könnte die Bundeswehr zum Beispiel die 60 angemeldeten "Eurofighter" nicht stellen.
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Unionspolitiker regten eine Anhebung des Wehrbudgets an. "Ab 2016 ist eine Aufstockung des Etats erforderlich - um soviel Geld, wie zur Erfüllung aller Aufträge nötig ist", forderte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), in der "Welt am Sonntag". Schon 2015 dürfe kein Geld mehr an den Finanzminister zurückfließen. Nach Berechnungen des CSU-Verteidigungsexperten Florian Hahn habe das Wehressort zwischen 2008 und 2014 vier Milliarden Euro weniger ausgegeben, als vom Parlament bewilligt waren, schrieb die Zeitung.
Bundeswehr braucht mehr Geld
Die Bundeswehr braucht laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mittelfristig mehr Geld. "Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseitegeschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Aus diesem Grund sei die Materialwartung in Deutschland heruntergefahren worden.
"Zum Beispiel ist die Produktion von Ersatzteilen seit Jahren gedrosselt. Wartung und Inspektion verlaufen schleppend. Das führt dazu, dass auch modernes Material wie "Tiger" und "Boxer" teilweise in der Warteschleife stecken und nicht einsatzfähig sind", kritisierte die Ministerin. Um die Probleme zu beheben, sei eine Erhöhung des Wehretats nötig: "Der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen."
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Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist da zurückhaltend. "Ein Teil der momentanen Probleme der Bundeswehr liegt ja nicht am fehlenden Geld, sondern darin, dass die Industrie nicht so schnell liefern kann, wie das gewünscht ist", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag". Von der Leyen weise zu Recht darauf hin, dass die Industrie zunächst einmal lieferfähig sein müsse.
Unterdessen hat das Verteidigungsministerium einen Medienbericht dementiert, demzufolge der Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein, von seinen Aufgaben entbunden werden soll. "Das ist nicht geplant", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstagabend. Der verteidigungspolitische Blog "Augen geradeaus!" hatte zuvor berichtet, mit Steins Entbindung reagiere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die jüngst öffentlich gewordenen Ausrüstungsmängel bei der Truppe. Als Nachfolger sei der bisherige stellvertretende Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Erich Pfeffer, vorgesehen. (dpa)
