Berlin. . Die Dauer der Ermittlungen und die Weitergabe eines Verdachtes im Falle des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sind nicht zu beanstanden. Das sagte jetzt ein Sachverständiger des BKA vor einem Untersuchungsausschuss. Der Politiker hatte Bilder erworben, auf denen nackte Kinder abgebildet waren.
In der „Affäre Edathy“ hat ein Sachverständiger das Bundeskriminalamt (BKA) entlastet: Weder die Dauer der Ermittlungen in dem Fall um den Handel mit Nacktfotos von Kindern, noch die Weitergabe eines Verdachts gegen den Abgeordneten Sebastian Edathy (SPD) an den Innenminister seien zu beanstanden.
BKA-Präsident Jörg Ziercke war sogar dazu verpflichtet, den Minister zu informieren, wie der Kriminologe Thomas Feltes von der Bochumer Ruhr-Uni vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag erklärte. Demnach muss das BKA das Ministerium über Fälle informieren, „die einen politischen Bezug aufweisen“.
Innenminister stolperte über Edathy-Affäre
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Hintergrund: Ziercke informierte 2013 den damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über den Verdacht gegen Edathy. Friedrich alarmierte daraufhin die SPD-Fraktion – weshalb Friedrich später zurücktreten musste. Die Staatsanwaltschaft hält sein Handeln für rechtswidrig und schuldhaft. Aber aufgrund „geringer Schuld“ und weil er nicht aus eigennützigen Motiven handelte, hat sie ein Verfahren gegen Friedrich inzwischen eingestellt.
Wie Kriminologe Feltes erläuterte, ist über Herstellung und Verbreitung von Kinderpornografie wenig bekannt. Bilder und Videos kursieren in geschlossenen Kreisen. Er vermutet, dass 90 Prozent der Fälle unentdeckt bleiben. Es sei „extrem schwierig“ und oft „technisch kaum möglich“, Tätern auf die Spur zu kommen. Erst wenn die Fotos auf Tauschbörsen, per Mail oder in öffentlich zugänglichen Internet-Seiten angeboten werden, kann die Polizei zugreifen.
BKA fehlt moderne Software
Im konkreten Fall hatte das BKA im Oktober 2011 von kanadischen Ermittlern 500 Stunden Filmmaterial und 70.000 Bilder erhalten, die ab Januar 2012 bearbeitet wurden. Das heißt: sichten, sortieren, Adressen, Bank- und Kreditkartennummern von Hunderten von Kunden abgleichen. Jedes Bild.
Hier setzte auch Feltes’ Kritik an. So fehlte beim BKA eine moderne Bild-Erkennungs-Software. Sie hätte die Arbeit erheblich beschleunigt.
