Brüssel/Berlin. Jean-Claude Juncker hat seinen Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten bekräftigt. “Vergessen Sie das sofort“, sagte er am Montag in Brüssel auf die Frage, ob nicht auch ein anderer den Job haben könnte. Allerdings: Dafür wird er auf die Sozialdemokraten zugehen müssen.
Der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Jean-Claude Juncker, hat bekräftigt, dass Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erhebe. Zu Spekulationen, jemand anderes könnte den Posten erhalten, sagte er am Montag in Brüssel: "Vergessen Sie das sofort."
Dass er dafür auf die Sozialdemokraten wird zugehen müssen, ist ihm klar. "Ich bin bereit, über Substanzielles vor allem mit der sozialistischen Partei zu reden, weil es keine Mehrheit jenseits der sogenannten Großen Koalition zwischen den Christdemokraten und den Sozialisten gibt", sagte Juncker. Seine Partei ist nach vorläufigen Ergebnissen als Sieger aus den Europawahlen hervorgegangen. Die sozialisten hatten den Deutschen Martin Schulz als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt.
Merkel rechnet mit wochenlangen Verhandlungen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet jetzt mit wochenlangen Verhandlungen über die Besetzung der künftigen EU-Spitzenfunktionen. "Wir brauchen ein europäisches Personalpaket", sagte die CDU-Chefin am Montag nach Sitzungen der Spitzengremien in Berlin. Juncker sei der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für das Amt des künftigen Kommissionspräsidenten. Weder die EVP noch die europäischen Sozialisten könnten ihn aber alleine bestimmen.
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Mit den Staats- und Regierungschefs wolle sie an diesem Dienstagabend auch über den inhaltlichen Kurs der künftigen Kommission sprechen. Es müsse Grundabsprachen zu Themen wie Arbeitslosigkeit, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geben. Die Union habe ein solides Ergebnis erreicht. Es sei ein wichtiges Signal, dass Deutschland insgesamt "sehr stark europafreundlich und positiv zu Europa" gewählt habe.
Sorge über Erstarken der Rechtspopulisten
Das Erstarken von Rechtsextremen und Rechtspopulisten in manchen EU-Ländern nannte die Kanzlerin bedauerlich. Dem müsse mit einer Politik für mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum die Grundlage entzogen werden. (dpa)
