Ruhrgebiet. Rechts im Aufwind. Das gilt besonders für das Ergebnis der Europawahl. Aber auch bei der Kommunalwahl haben rechte Parteien genug Stimmen erhalten, um in zahlreiche Stadträte einzuziehen. Darüber diskutieren unsere Nutzer.
Ob in Dortmund, Duisburg oder Essen: Rechte Parteien wie NPD und Pro NRW haben in vielen Ruhrgebietsstädten den Einzug in die Stadträte geschafft. In Dortmund kam es noch am Wahlabend zu einem Neonazi-Angriff auf das Rathaus mit mehreren Verletzten. Kann aber nach der Kommunalwahl von einem „Rechtsruck“ gesprochen werden? Unsere Leser kommentieren das Abschneiden der rechten Parteien.
Verängstigte ausländische Mitbürger in Dortmund
„Rechtes Gedankengut gehört nicht in die deutsche Demokratie. Solche Leute wollen wir hier nicht und die kann auch keiner gebrauchen“, empört sich Nutzerin Sandra Te über den Angriff auf die Wahlparty im Dortmunder Rathaus. Neonazis solle „keine Plattform“ geboten werden, so die Userin. Daniel Börger war Augenzeuge des Übergriffs: „Ich habe auch verängstigte ausländische Mitbürger gesehen, die aus Angst das Rathaus über Seiteneingänge verlassen haben“, schreibt er auf Facebook.
Nutzer Demokrat äußert sich zum Wahlausgang in Duisburg: Ihm bereite „der hohe Anteil an extremistischen Parteien“ Sorgen. „Hier haben sich über 12,5 Prozent der Wähler gegen die demokratischen Parteien entschieden, und das sollte SPD und CDU zu denken geben“, so Demokrat. Nüchtern kommentiert Handcrafted das Duisburger Ergebnis: „Leider kein Sieg für die Demokratie. In sechs Jahren werden daher die Rechten wohl noch mehr Zulauf bekommen. Armes Duisburg.“
Zunehmende Deutschfeindlichkeit in Duisburg?
User Zungenkuss verwundern die Erfolge rechter Parteien bei der Kommunalwahl in Duisburg nicht. Duisburger Bürger hätten „an sich nichts gegen Ausländer“, würden sich aber „an den Brennpunkten“ der Stadt immer unwohler fühlen: „Die Sicherheit hat in Duisburg sehr sehr stark abgenommen und Polizei sieht man meistens nur beim Vorbeifahren“, so der Nutzer. Die Ordnungshüter müssten daher mehr Präsenz zeigen.
„Die Zeit der rechten Rattenfänger ist angebrochen und wird sich weiter fortsetzen, wenn nicht ein fundamentaler Politikwechsel erfolgt“, mahnt Nutzer Wirtschaftswunder2014. Den Begriff „Rechtsruck“ sieht User FingerFood nach der Kommunalwahl allerdings als unbegründet an: In Frankreich hätten Rechte 25 Prozent geholt und seien stärkste Kraft. Dort „kann man von einem Rechtsruck reden, aber nicht bei diesen popligen Splitterparteien mit zusammen 2-3 Prozent“.