Berlin. Der Innenausschuss des Bundestages hat am Mittwoch zum dritten Mal BKA-Chef Jörg Ziercke zur Edathy-Affäre befragt. Die seit neun Uhr andauernde Sitzung soll Widersprüche bei den bisherigen Erkenntnissen zu den Kinderporno-Ermittlungen klären. Auch weitere Personen sind geladen.
Der Innenausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch (9 Uhr) erneut mit der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy befasst. Die dritte Befragung von BKA-Chef Jörg Ziercke solle Widersprüche bei den bisherigen Erkenntnissen zu den Kinderporno-Ermittlungen aufklären, von denen auch Edathy betroffen ist, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach vor Beginn der Sitzung.
Es müsse geklärt werden, warum sich das Bundeskriminalamt offenbar bereits Anfang 2012 mit der Kundenliste eines Kinderporno-Anbieters befasst hat, obwohl Ziercke angab, diese sei erst im Juli 2012 geöffnet worden.
Auf der Liste des kanadischen Online-Händlers hatte neben Edathys Namen auch der eines früheren BKA-Mitarbeiters gestanden. Die Mitglieder des Innenausschusses empörten sich darüber, dass Ziercke das vor dem Ausschuss nicht gesagt hatte.
Vor dem Ausschuss sollten am Mittwoch auch die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sowie der Hannoveraner Staatsanwalt Jörg Fröhlich befragt werden. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) warf den Behörden Versäumnisse vor. Sie hätten die Ermittlungen gegen Edathy erst im Februar diesen Jahres aufgenommen, obwohl es bereits im November vergangenen Jahres Presseberichte dazu gegeben habe. In der Affäre war auch der Verdacht laut geworden, Edathy könnte vorab über die bevorstehenden Ermittlungen informiert worden sein.
Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre nach wie vor denkbar
Die Beratungen im Innenausschuss haben auch Einfluss auf die Entscheidung über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre. Ein solches Gremium stehe nach wie vor im Raum, sagten übereinstimmend die Vertreter von Linken und Grünen im Innenausschuss, Jan Korte und Konstantin von Notz.
Notz warf der schwarz-roten Koalition vor, ihr Versprechen einer rückhaltlosen Aufklärung nicht gehalten zu haben. Ein Untersuchungsausschuss könne "kurz und knackig" sein, um die notwendigen Fragen zu klären. (afp)
