Istanbul. “Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb Youtube und Facebook ausliefern“: Diese Worte sprach der türkische Ministerpräsident Erdogan am Donnerstagabend in einem Fernsehinterview. Der Politiker ist der Ansicht, das Internet würde von seinen Feinden benutzt, um seinen Ruf zu zerstören.
Der gegen Korruptionsvorwürfe kämpfende türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan droht mit einer Sperrung von Facebook und YouTube in seinem Land. In einem Interview mit dem Fernsehsender ATV sagte Erdogan am späten Donnerstagabend, die Internetdienste würden durch seine politische Feinde missbraucht. "Wir sind entschlossen in dieser Frage", sagte er. "Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb Youtube und Facebook ausliefern."
Entsprechende Konsequenzen soll es laut Erdogan nach den Kommunalwahlen Ende des Monats geben. "Wir werden die notwendigen Schritte mit aller Strenge unternehmen." Auf die Frage, ob dazu auch eine Schließung der genannten Internetseiten gehören könnte, antworte er: "Das ist inbegriffen."
Angebliche Telefonmitschnitte auf Youtube
Auf der zum US-Internetkonzern Google gehörenden Videoplattform Youtube waren zuletzt angebliche Mitschnitte von Telefonaten Erdogans veröffentlicht worden, die eine Verwicklung in Bestechung dokumentieren sollen. In einem von ihnen ruft Erdogan seinen Sohn auf, große Geldsummen zu verstecken.
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Die Echtheit dieses Telefonats hat Erdogan bislang nicht bestätigt. Andere Gespräche indes schon, darunter eines, in dem er sich in die Auftragsvergabe für ein Kriegsschiff einmischte. Der Regierungschef sprach aber auch von Fälschungen, die Teil einer Kampagne seien, um ihn zu diskreditieren und seine Regierung zu stürzen.
Als Drahtzieher beschuldigt Erdogan seinen Rivalen, den in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen. Auf die Frage, ob die Türkei über Interpol eine Auslieferung Gülens beantragen könnte, entgegnete der Ministerpräsident in dem Interview: "Warum nicht?"
Mehrere Minister mussten schon zurücktreten
Am 17. Dezember waren erstmals Korruptionsvorwürfe aufgetaucht und mehrere enge Vertraute Erdogans festgenommen worden. Mehrere Minister mussten daraufhin zurücktreten. Erdogan selbst bezeichnete die Vorwürfe immer wieder als ausländische Verschwörung und als "Putschversuch". (rtr/afp)
