Berlin. . Russland demonstriert nicht erst seit den Unruhen in der Ukraine militärische Stärke. Es könnte die Waffen auch einsetzen, dessen ist man sich in der Bundesregierung bewusst. In Berlin, und erst recht in den Nachbarländern, geht die Angst um vor einem neuen Kalten Krieg.
Dass die russische Armee Manöver abhält, kurzfristig parallel zur Ukraine-Krise angesetzt, bewertet die Nato offiziell als Zufall. „Säbelrasseln“ nennt es der CDU-Außenpolitiker Philipp Missfelder. Man müsse aber eine Situation „unter allen Umständen abwenden, wo Russland sich gezwungen sieht, militärisch tätig zu werden“, mahnte er. Die Russen wären dazu fähig. In Berlin ist man sich dessen bewusst – spätestens seit der strategischen Großübung „Zapad-2013“ (Westen-2013).
Im letzten Herbst wurden rund 160.000 Mann in Alarmbereitschaft versetzt. Man spielte in Weißrussland das Szenario durch, dass Terroristen eingefallen seien. Zugleich fanden weitere Übungen statt, von der Arktis bis an die Grenze zur Ukraine. Heer, Marine, Luftwaffe, Spezialkräfte waren daran beteiligt, mindestens 70.000 Soldaten. So operierten Fallschirmjäger an der Grenze zu den baltischen Staaten.
Im Baltikum schellten die Alarmglocken
Im Westen nahm die Öffentlichkeit davon kaum Notiz, die „Nachbarn“ schon. Im Baltikum hat man es als Übung einer Invasion verstanden. Balten und Polen wissen, dass die Armee ein Pfeiler der Kreml-Macht ist und dass sie modernisiert wurde. Demonstriert wurde, dass Russland in der Lage wäre, einen Krieg unterhalb der atomaren Schwelle zu führen. Nato und internationale Beobachter waren eingeladen. Den Gästen sollte Stärke demonstriert werden – das ist klassische Abschreckungspolitik. Die Nato reagierte im November mit der Großübung „Steadfast Jazz“. Geübt wurde die Abwehr eines Angriffs.
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Außenpolitiker in Berlin mahnen, der Westen solle die Lage der Russen in der Ukraine-Krise nicht ausnutzen. Im Osten der Ukraine schlagen die Emotionen hoch. Die überwiegend russisch-stämmige Bevölkerung hat ein Sicherheitsbedürfnis und wird darin von Moskau bestärkt. Die russische Armee muss auf der Krim nicht direkt eingreifen. Es gibt Wege und Mittel, pro-russische Kräfte zu unterstützen. Die Männer, die Flughäfen auf der Krim besetzten, trugen keine Abzeichen, waren aber bestens ausgerüstet.
Berlin: Russland muss einbezogen werden
Man sieht den Konflikt „mit großer Sorge“, so das Auswärtige Amt. Berlin dringt darauf, dass Russland die Spaltung des Landes nicht forciert, aber dass die Regierung in Kiew auch für „neuen Zusammenhalt“ sorgt: Der Osten muss integriert und Russland in politische Lösungen einbezogen werden. Sonst droht ein Kalter Krieg.
