Düsseldorf. . FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel macht es Freude, den grünen Umweltminister Johannes Remmel zu piesacken. Jetzt fand er im Bildungsprogramm des Landesumweltamtes dafür neuen Stoff. Witzel stört sich an Forbildungsseminaren wie „Banana Day und das Fairtrade Frühstück“ oder Wildnispädagogik.
Der grüne NRW-Umweltminister Johannes Remmel und Ralf Witzel, Fraktionsvize der FDP im Landtag, werden keine Freunde mehr. Im Dauereinsatz gegen „grüne Spielwiesen“ ist Witzel jetzt auf das neue Bildungsprogramm beim Landesumweltamt gestoßen, das er für einen klaren Fall von Steuergeldverschwendung hält. Vom Finanzminister will er wissen, ob Zuschüsse zu Seminaren wie „Banana Day und Fairtrade Frühstück“ oder „Guerilla Gardening und Gartenzwerge“ eine sinnvolle Ausgabe seien.
Über 100 Seiten haben Witzel sowie seine Fraktionskollegen Karlheinz Busen und Henning Höne studiert. In einer Anfrage an die Regierung listen sie genüsslich etliche „Seminare zur Selbstbesinnung“ auf, die nach FDP-Geschmack nicht dem Zukunftsbild der Landesentwicklung gerecht werden: Wildnispädagogik und Survival, Riechen im Wald, Mähen mit der Sense, Wolfsbotschafterschulung oder „Clever mobil“ („Fährst du noch oder gehst du schon?“). Die drei Liberalen verlangen Auskunft, in welchem Umfang die 200 Fortbildungsangebote bezuschusst werden.
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Herstellung von Flitzebogen
Bei der „dramatischen“ Verschuldung des Landes regen sie gleichzeitig eine andere „Schwerpunktsetzung“ an, die die „tatsächlich benötigten Lebenskompetenzen in unserer heutigen Zeit stärker im Blick hat“. Interessant sei, welches Zukunftsbild Rot-Grün vorschwebe, wenn die Bürger „in der Herstellung von Flitzebogen, Faustkeil und selbstgemachtem Feuer geschult“ würden. Womöglich, ätzen die Fragesteller von der FDP, verfüge die Regierung ja über Geheimpapiere mit neuen Erkenntnissen zur Energiewende.
Kopfschütteln im Regierungslager löst eine andere parlamentarische Anfrage aus, die derzeit im Wissenschaftsministerium bearbeitet werden muss. Angeregt durch eine Berliner Studie und unter der Überschrift „Situation von Sexarbeiter*innen“ will die Piraten-Fraktion von Ministerin Svenja Schulze (SPD) unter anderem wissen, wie viele Studierende in NRW im Nebenjob der Prostitution nachgehen.
Dazu passt auch das Motto des Piraten Daniel Schwerd auf dessen Internetseite: „Kleine Anfragen sind das schärfste Schwert des Abgeordneten der Opposition.“
